Mit der „Initiative Innenstadt“ will der Magistrat das Stadtzentrum innerhalb des Anlagenrings fördern. Ziel ist es, die

Mit der "Initiative Innenstadt" will der Magistrat das Stadtzentrum innerhalb des Anlagenrings fördern. Ziel ist es, die durch Corona stark vorangeschrittene Verödung der Innenstadt zu stoppen und mit Investitionen, Gastronomie und Kultur zu stärken. Hierfür stellt die Stadt Frankfurt 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Ich frage den Magistrat:

Wie lautet der aktuelle Stand der 30 Millionen schweren "Initiative Innenstadt" , welche konkreten Vorhaben wurden bereits umgesetzt und welche sind in Planung?

Die Initiative Innenstadt, deren Mittelbewirtschaftung sowie die Organisation und Koordinierung des Lenkungskreises gemäß dem Beschluss § 1858 vom 09.06.2022, M 55/22, obliegt dem City- und Stadtteilmarketing. Dies beinhaltet auch die Beteiligung des Ortsbeirat

1. Ein abschließender Überblick ist daher lediglich den dortigen Kollegen möglich. Der Lenkungskreis tagt seit Juli 2022 im monatlichen Turnus. Im Gremium werden Projekte besprochen und abgestimmt, die geeignet sind, die Vorgaben des Magistratsvortrags M 55 zu erfüllen und die dem Magistrat und gegebenenfalls der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt werden sollen. Das Gremium selbst fasst keine Beschlüsse.

Mit dem oben genannten Beschluss wurden Mittel in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro folgenden Produktbereichen, PB, zur Verfügung gestellt:

Aus den für den PB 13 "Stadtplanung" vorgesehenen Mitteln, 9,3 Millionen Euro, wurden zur Herrichtung von innerstädtischen Plätzen bereits eine Million Euro gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 24.02.2022, § 1342, M 9/22, sowie weitere 150.000 Euro für das Projekt "Lichtinstallation des Vereins Freunde des MOMEM e. V.", mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.02.2023, § 2838, M 223/22, freigegeben.

Die Einrichtung der "Agentur des städtischen Wandels" wird derzeit durch die zuständigen Ämter vorbereitet. Hier sollen Informationen zu laufenden Vorhaben und Projekten bereitgestellt und Dialog- und Austauschformate entwickelt und angeboten werden. Die "Agentur für städtischen Wandel" soll insbesondere die Bürger:innengremien in ihrer Arbeit unterstützen. Für weitere Projekte sind vor deren Beginn die gemäß HGO notwendigen Gremienbeschlüsse einzuholen.

Im Dezernat X wird derzeit eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität der Platzfolge Rathenauplatz, Goetheplatz und Roßmarkt geprüft. Als Reaktion auf den Klimawandel prüft der Magistrat, auf dem Roßmarkt eine begrünte Pergola und auf dem Rathenauplatz eine schattenspendende Überdachung aus dem Budget der Innenstadtoffensive zu errichten.

Das Dezernat III prüft derzeit einen Investitionskostenzuschuss zur Beschaffung und Bereitstellung von multifunktionalen Stadtraummodulen. Diese sollen als zusätzliche Sitzgelegenheit zur Aktivierung von öffentlichen Räumen in der Frankfurter Innenstadt dienen.