Laut Presseberichten sind aus Hessen im vergangenen Jahr 2022 insgesamt 1.048 Personen abgeschoben worden. Die fünf häuf
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der abgeschobenen Personen aus Frankfurt und die Zahl der ausreisepflichtigen Personen in Frankfurt Ende 2022. Ziel ist es, ein besseres Verständnis der Situation in Frankfurt am Main zu erhalten.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFrage an den Magistrat
Laut Presseberichten sind aus Hessen im vergangenen Jahr 2022 insgesamt 1.048 Personen abgeschoben worden. Die fünf häufigsten Staatsangehörigkeiten von Abgeschobenen sind Türkei, Algerien, Albanien, Afghanistan und Serbien. Außerdem hätten sich Ende 2022 mehr als 17.800 ausreisepflichtige Menschen in Hessen aufgehalten.
Ich frage den Magistrat:
Wie viele der 1.048 rückgeführten Personen hatten ihren Aufenthaltsort in Frankfurt, und wie viele ausreisepflichtige Personen haben sich Ende 2022 in Frankfurt aufgehalten?
Antwort des Magistrats
Seit Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten der Ausländerbehörden und zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes und des Asylgesetzes, AAZustVO, zum 01.07.2018 werden Abschiebungen in Hessen nicht mehr durch die kommunalen Ausländerbehörden vollzogen.
Die Zuständigkeit hierfür wurde den Regierungspräsidien, für die Stadt Frankfurt am Main dem Regierungspräsidium Darmstadt, übertragen. Eine statistische Erhebung findet hier nicht statt.
Die Zahl geduldeter Personen in Frankfurt am Main bewegt sich konstant bei circa 1.500. Zwar sind geduldete Menschen grundsätzlich ausreisepflichtig, durch die Ausstellung einer Duldung wird allerdings verdeutlicht, dass ein tatsächliches oder rechtliches Ausreise- respektive Abschiebehindernis besteht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.