Aus Sicherheitsgründen sind die Parkbuchten auf dem Reuterweg vor dem Amerikahaus seit vier Jahren abgesperrt. Inzwische

Frage vom 15.11.2005, F 1479

Aus Sicherheitsgründen sind die Parkbuchten auf dem Reuterweg vor dem Amerikahaus seit vier Jahren abgesperrt. Inzwischen hat die Mitarbeiterschaft das Amerikahaus in der Staufenstraße 1 verlassen, und es befinden sich dort nur noch zwei Büros der Steuben-Schurz-Gesellschaft. Das Sicherheitsrisiko für dieses Gebäude hat sich deutlich verringert.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Wann ist damit zu rechnen, dass die Parkbuchten auf dem Reuterweg wieder für den öffentlichen Verkehr zur Verfügung stehen?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren,

Frau Reifschneider-Groß!

Ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Die Sicherheitsmaßnahmen im Bereich des Amerikahauses im Reuterweg und in der Staufenstraße müssen nach Maßgaben der Schutzpolizei weiterhin andauern, da hier immer noch Veranstaltungen stattfinden, die die Absperrung der Parkbuchten notwendig machen. Sobald die Sicherheitsmaßnahmen nicht mehr notwendig sind, werden die Absperrungen entfernt.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Reifschneider-Groß. Bitte sehr!

Stadtverordnete Brigitte Reifschneider-Groß, FDP:

(Zusatzfrage)

Ist es denn nicht möglich, während der Veranstaltungszeit, die ja nicht jeden Tag ist, Absperrmaßnahmen vorzunehmen und während der Zeit, wo keine Veranstaltungen stattfinden, diese Parkbuchten freizugeben? Sie kennen die Parksituation im Westend. Es gibt wenige Veranstaltungen im Amerikahaus, da wäre es doch möglich, nur in dieser Zeit eine Absperrung vorzunehmen, falls das Sicherheitsrisiko so hoch sein sollte.

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Hierbei wäre der Aufwand unverhältnismäßig hoch, Frau Reifschneider-Groß. Mobile Halteverbotsschilder müssten jeweils drei Werktage vor der Veranstaltung aufgestellt werden, und die Einhaltung des Parkverbots müsste auch überwacht werden, sodass wir davon Abstand nehmen. Nach einer sehr salomonischen Auskunft der Polizei zum Zeithorizont sind die Veranstaltungen mindestens bis Ende des Jahres 2005 geplant, es kann aber auch länger dauern.

Antragsteller/innen: Stadtv. Brigitte Helene Reifschneider-Groß