Ein nach Ortsbezirken aufgeschlüsseltes Spielplatzprioritätenprogramm existiert - im Gegensatz zu früheren Jahren - nich
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, ein Spielplatzprioritätenprogramm zu erarbeiten, um Transparenz über anstehende Maßnahmen zu schaffen. Dies ist notwendig, da im Haushalt 2022 Mittel für den Neubau und die Sanierung von Spielanlagen bereitgestellt wurden, jedoch keine Informationen über deren Verwendung vorliegen. Das erwartete Ergebnis ist eine klare Übersicht über die geplanten Maßnahmen und deren Umsetzung.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenFrage an den Magistrat
Ein nach Ortsbezirken aufgeschlüsseltes Spielplatzprioritätenprogramm existiert - im Gegensatz zu früheren Jahren - nicht, sodass weder für die Bürgerinnen und Bürger noch die Ortsbeiräte eine Transparenz über anstehende Maßnahmen besteht. Im Haushalt 2022 wurden im Rahmen des Antrags E 109 Mittel für den Neubau sowie die Sanierung von Spielanlagen bereitgestellt. Doch leider hat sich dies noch nicht in einem Bericht oder gar Tatsachen niedergeschlagen.
Dies vorangestellt, frage ich den Magistrat:
Wird das Spielplatzprioritätenprogramm zwecks Transparenz wie angekündigt für den März 2023 erarbeitet, und welche konkreten Maßnahmen wurden durch die Mittel aus dem Antrag E 109 bereits umgesetzt?
Antwort des Magistrats
Ein Spielplatzprioritätenprogramm ist vorhanden. Dieses wurde am 16.02.2023 im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vorgestellt.
Ein Bericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung in gleicher Sache ist in Vorbereitung und wird in Kürze in den Geschäftsgang gegeben. In diesem Bericht wird auch konkret auf die Verwendung der Mittel aus dem Etatantrag E 109 eingegangen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.