In der Vorlage B 91/2010, .Kaution für die Nutzung öffentlicher Plätze., wird berichtet, dass im Zusammenhang mit der Pl

Frage vom 23.03.2010, F 1439

In der Vorlage B 91/2010, "Kaution für die Nutzung öffentlicher Plätze“, wird berichtet, dass im Zusammenhang mit der Platznutzung durch Veranstalter Schäden in Höhe von 8,5 T€ - 2008 - und 9,5 T€ - 2009 - entstanden sind, die durch die Verursacher beglichen wurden. In der Vorlage B 227/2009 wurde dagegen berichtet, dass auf dem Opernplatz die Reparatur von beschädigten Leuchten im Einzelfall Kosten von circa 20.000 Euro verursachten, da in diesen Fällen die ganzen Leuchten hätten ausgetauscht werden müssen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Falls die Kosten für die Leuchten von der Stadt getragen wurden, weshalb wurde dies in der Vorlage B 91/2009 nicht erwähnt, und weshalb wurden die Schadensverursacher nicht zur Kostenregulierung herangezogen?

Antwort des Magistrats:

Bei Schäden an den Leuchten auf dem Opernplatz im Zusammenhang mit Veranstaltungen konnte bislang immer der Verursacher ermittelt und für die Kosten einer Reparatur herangezogen werden. Von daher fanden diese Kosten auch keine Erwähnung im Bericht B 91/2010. Zumal, wie in diesem Bericht ausgeführt, hierzu keine statistischen Erhebungen geführt werden.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Brigitte Helene Reifschneider-Groß