Viele Kommunen und kommunale Vertreter klagen öffentlichkeitswirksam über eine zunehmende Überforderung hinsichtlich der
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt sieht sich nicht überfordert mit der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Die Aufnahme geflüchteter Menschen wird als gesetzliche und humanitäre Pflicht betrachtet, die erfolgreich bewältigt wird.
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Thema Wohnen verfolgenFrage an den Magistrat
Viele Kommunen und kommunale Vertreter klagen öffentlichkeitswirksam über eine zunehmende Überforderung hinsichtlich der Unterbringung, Betreuung und Akzeptanz von Flüchtlingen und Asylbewerbern und fordern unter anderem eine Begrenzung der Zuwanderung und eine Abschiebeoffensive. Der Präsident des Landkreistages, Reinhard Sager, rechnet in diesem Jahr 2023 mit weiter steigenden Flüchtlingszahlen. Ich frage den Magistrat: Wie stellt sich diesbezüglich die aktuelle Situation in Frankfurt dar, und teilt der Magistrat die beiden genannten Forderungen?
Antwort des Magistrats
Die Stadt Frankfurt war mit ihrer kommunalen Verwaltung gemeinsam mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege und den Initiativen zu keinem Zeitpunkt überfordert.
Die Aufnahme und Ermöglichung von Teilhabeperspektiven geflüchteter Menschen ist für die Stadt Frankfurt gesetzliche und humanitäre Pflicht und gleichzeitig eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen, die erfolgreich bewältigt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.