Die verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien haben hunderttausende Menschen ohne Wohnsitz und jegliches Hab und

Die verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien haben hunderttausende Menschen ohne Wohnsitz und jegliches Hab und Gut zurückgelassen. Auf Bundesebene ist die Rede davon, Verwandte ersten Grades unbürokratisch zu ihren Familien im Ausland reisen zu lassen.

Ich frage den Magistrat:

Welche Erkenntnisse hat der Magistrat darüber, wie viele Frankfurterinnen und Frankfurter Verwandte ersten Grades in den Erdbebengebieten haben, und welche Vorkehrungen treffen die relevanten Dezernate und Ämter, um diesen Menschen aufenthaltsrechtliche Beratung, Unterkunft und Beschulung anzubieten?

Die Bundesregierung hat ein vereinfachtes, pragmatisches Visumverfahren für Menschen aus dem Erdbebengebiet abgestimmt. Es richtet sich an türkische Staatsangehörige, auf die Folgendes zutrifft: Sie sind nachvollziehbar individuell vom Erdbeben besonders betroffen, sind Angehörige ersten oder zweiten Grades von deutschen Staatsangehörigen oder von einer Person mit einem dauerhaften deutschen Aufenthaltstitel, das Familienmitglied in Deutschland hat eine Verpflichtungserklärung abgegeben und sie hatten zum Zeitpunkt des Erdbebens ihren Wohnsitz in einer der betroffenen Provinzen.

Die Voraussetzungen zur Visa-Erteilung schließen den Bezug von Sozialleistungen aus. Die aufnehmenden Familienmitglieder müssen eine Erklärung abgeben, dass sie für alle entstehenden Kosten aufkommen. Im Rahmen dieser Regelung wird der Magistrat den Betroffenen Hilfe und Beratung anbieten, sofern gewünscht. Informationen, wie viele Frankfurter:innen Verwandte ersten Grades in den Erdbebengebieten haben, liegen dem Magistrat nicht vor. Die Verwandtschaftsverhältnisse werden bei der Entgegennahme von Verpflichtungserklärungen im Bürgeramt grundsätzlich bei allen Personenkreisen nicht berücksichtigt. Hier bleibt abzuwarten, inwieweit sich die jetzige Regelung als praktikabel erweist oder nachjustiert werden muss.