Im Bereich der Schule am Sommerhoffpark und der Außenstelle der Karmeliterschule ist eine Baustraße für das Westhafengeb

Frage vom 11.12.2001, F 141

Im Bereich der Schule am Sommerhoffpark und der Außenstelle der Karmeliterschule ist eine Baustraße für das Westhafengebiet geplant.

Ich frage den Magistrat:

Teilt der Magistrat die Ansicht, dass eine solche Baustraße für die hörbehinderten Schülerinnen und Schüler eine unzumutbare Beeinträchtigung und Gefährdung darstellen würde?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Ich beantworte die Frage des Stadtverordneten Majer im Benehmen mit Frau Stadträtin Ebeling wie folgt: Als Zufahrt zu den Baufeldern ist die Führung eines Teils des Baustellenverkehrs über das Gelände des stillgelegten Kraftwerkes der DB Immobilien in Erwägung gezogen worden. Im Rahmen eines Ortstermins am 12.11.2001, an dem auch Vertreter des Stadtschulamtes und der benachbarten Schulen teilgenommen haben, sind mögliche Konflikte und Gefahrenpunkte besprochen worden. Als Ergebnis dieser Besprechung ist festzuhalten, dass auf die Realisierung der Baustraße in diesem Bereich verzichtet wird und nach anderen Lösungsmöglichkeiten gesucht wird, da die Probleme in Bezug auf Sicherheit der Schulkinder und Störung des Schulablaufs zu gravierend sind.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Zu einer Zusatzfrage hat Herr Stadtverordneter Majer das Wort. Bitte schön!

Stadtverordneter Stefan Majer, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Können Sie sagen, inwieweit in der Zwischenzeit tatsächlich eine Alternative gefunden wurde?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Nein, das kann ich Ihnen im Moment nicht sagen.

Stadtverordneter Stefan Majer, GRÜNE:

(fortfahrend)

Ich habe nämlich in der Zwischenzeit auch nachgefragt, und nach meinem Wissensstand wurde bereits eine Alternative gefunden. Ich habe auch nicht gehofft, diese Antwort nun von Ihnen zu hören. Manchmal sind Stadtverordnete schneller.

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Kann ja sein, Herr Stadtverordneter Majer, aber danach war nicht gefragt worden. Da die Verwaltung streng nach den Vorgaben arbeitet, haben wir auch nur das beantwortet, wonach gefragt war. Die Frage lautete, ob diese angedachte Baustellenzufahrt noch gebraucht wird oder ob sie obsolet ist. Ich habe Ihnen gesagt, dass auf Grund des Ortstermins die Ämter entschieden haben, auf diese Baustellenzufahrt zu verzichten und nach einer anderen Lösungsmöglichkeit zu suchen, die mir aber im Moment noch nicht bekannt ist.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Eine weitere Zusatzfrage stellt Herr Stadtverordneter Seubert. Bitte schön!

Stadtverordneter Walter Seubert, CDU:

(Zusatzfrage)

Ich habe eine kurze Nachfrage. Da es andere Presseberichte gab, frage ich zur Klarstellung: Bleibt es dabei, dass die Investoren definitiv auf diese Zufahrtsmöglichkeit verzichten, wie es bei dem Ortstermin geplant wurde?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Genau, so ist es.

Antragsteller/innen: Stadtv. Stefan Majer