Der begonnene Umbau des Rothschildparks auf der Basis eines denkmalpflegerischen Gutachtens kann mangels Veröffentlichun

Frage vom 23.02.2010, F 1410

Der begonnene Umbau des Rothschildparks auf der Basis eines denkmalpflegerischen Gutachtens kann mangels Veröffentlichung in PARLIS nicht nachgelesen werden. Die Umbauplanung mit Entfernung von Bäumen, Pflanzung von Bambus und Anlegung eines veränderten Wegenetzes hat 2009 begonnen.

Ich frage den Magistrat:

Wird der Magistrat Gutachten, Umbauplanung und Kostenberechnungen in PARLIS veröffentlichen?

Antwort des Magistrats:

Das denkmalpflegerische Gutachten wurde dem Ortsbeirat 2 und den interessierten Bürgern/Bürgerinnen in öffentlicher Sitzung am 20.Oktober 2008 in Verbindung mit der daraus entwickelten Objektplanung im Detail vorgestellt. Außerdem erfolgte vor Ort am 06.77.2009 ein öffentlicher Parkspaziergang mit Frau Dr. Rottmann und den beteiligten Architekten. Bei diesem Rundgang wurde vor Beginn der Bautätigkeit umfassend über die gesamte Planung berichtet. Das Gutachten selbst kann zudem bei Interesse im Grünflächenamt, Mörfelder Landstraße 6 eingesehen werden.

Der Vortrag des Magistrats zum Rothschildpark wurde nach dem am 29.04.2009 beschlossenen vereinfachten Verfahren zur Umsetzung des Konjunkturprogramms (M 55, § 5739) beschlossen. Die Bau- und Finanzierungsvorlage für den Rothschildpark wurde im Mai 2009 eingereicht. Der Magistratsbeschluss zur Durchführung der Maßnahmen im Rothschildpark erfolgte am 29.06.2009. Die Kosten belaufen sich auf circa 1.428.000 Euro. Davon stammen 825.000 Euro aus dem städtebaulichen Vertrag Opernturm, 603.000 Euro werden aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt.

Abweichend von den Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften gelten für die Umsetzung der Maßnahmen im Zuge des Konjunkturprogramms des Bundes und des Landes einige Verfahrensvereinfachungen. Die formelle Beschlussfassung der Maßnahme erfolgte, abweichend von den ansonsten geltenden Regelungen, im Rahmen der Bau- und Finanzierungsvorlage. Die Planung selbst wurde vorab dem zuständigen Ortsbeirat in einer öffentlichen Sitzung zur Zustimmung vorgelegt. Die Stadtverordneten wurden formal über den Jahresbericht des Grünflächenamtes für den Umweltausschusses vom März 2009 von der geplanten Grunderneuerung des Rothschildparks im Rahmen der Umsetzung des Satzungsbeschlusses "Bockenheimer Anlage/Rothschildpark“ in Kenntnis gesetzt.

Darüber hinaus sieht das vereinfachte Verwaltungsverfahren eine Veröffentlichung im Parlis nicht vor.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Gisela Becker