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Frage vom 23.02.2010, F 1388
Presseberichten zufolge soll die den Oberrädern für dieses Jahr versprochene Umgestaltung des Buchrainplatzes und der Umbau der Offenbacher Landstraße erneut verschoben werden. Der Vereinsring Oberrad hat deshalb angekündigt, die Pflege der 20 Bäume auf der Offenbacher Landstraße, um die er sich seit 2006 im Auftrag der Stadt kümmert, einzustellen.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Entsprechen diese Gerüchte der Wahrheit, beziehungsweise wann wird nun endlich mit der Umsetzung dieser beiden Maßnahmen begonnen?
Antwort des Magistrats:
Stadtrat Edwin Schwarz:
Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine Damen und Herren!
Ich beantworte zuerst die Frage von Frau Tafel-Stein wie folgt: Zu Gerüchten gibt der Magistrat keine Stellungnahme ab. Zu den angesprochenen Bauvorhaben lässt sich aber Folgendes sagen: Die endgültig zu realisierende Planung der Umgestaltung des Buchrainplatzes mit den dazugehörigen Kosten soll am 17. Mai 2010 im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt werden. Der Beginn der Bauarbeiten ist für Oktober 2010 vorgesehen. Im Anschluss an die Fertigstellung des Buchrainplatzes soll der Umbau der Offenbacher Landstraße beginnen. Ich komme jetzt zur Antwort auf die Frage von Herrn Dr. Rahn, die teilweise identisch ist: Im März 2009 wurde das gestalterische Planungskonzept des Buchrainplatzes in Oberrad durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Im Anschluss wurde die Planung gemäß den Ergebnissen der Arbeitsgruppengespräche mit dem Ortsbeirat weiter bearbeitet beziehungsweise gestalterisch weiter konkretisiert. Das Ergebnis wurde im Stadtteil im Rahmen einer Bürgeranhörung Ende Mai 2009 detailliert erläutert und der aktuelle Planungsstand zur Kenntnis gegeben. Die endgültig zu realisierende Planung der Umgestaltung des Buchrainplatzes mit den dazugehörigen Kosten soll, wie bereits vorgetragen, am 17. Mai 2010 im zuständigen Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt werden. Der Beginn der Bauarbeiten ist dann im Oktober dieses Jahres vorgesehen.
Stellvertretender
Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:
Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Heuser. Bitte!
Stadtverordneter Helmut Heuser, CDU:
(Zusatzfrage)
Herr Stadtrat, teilen Sie meine Einschätzung, dass es nicht möglich ist, sowohl den Buchrainplatz als auch die Offenbacher Landstraße zur gleichen Zeit in Angriff zu nehmen? Insbesondere wegen der allseits bekannten verkehrlichen Situation in Oberrad, die ja sozusagen durch die Hauptachse gekennzeichnet ist, die nicht dermaßen belastet werden kann, dass man an zwei verschiedenen Stellen buddelt.
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Ich teile diese Erkenntnis absolut, deswegen habe ich mich mit dem Kollegen Verkehrsdezernenten auch abgestimmt, und wir haben dieses Prozedere zusammen vorgesehen.
(Beifall)
Stellvertretender
Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:
Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Frau Tafel-Stein. Bitte!
Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP:
(Zusatzfrage)
Herr Stadtrat, teilen Sie meine Auffassung, dass es dann vielleicht von der CDU-Fraktion geschickter gewesen wäre, die Vorstellung im Ortsteil Oberrad nicht so zu forcieren, sondern den Menschen gleich reinen Wein einzuschenken und nicht den Eindruck zu vermitteln, dass das jetzt alles noch schnell passieren würde?
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Frau Tafel-Stein, ich habe die Veranstaltung der CDU-Fraktion nicht zu bewerten.
Stellvertretender
Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:
Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Heumann. Bitte!
Stadtverordneter Jochem Heumann, CDU:
(Zusatzfrage)
Herr Stadtrat Schwarz, sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass diese sehr gut besuchte Veranstaltung in Oberrad am Buchrainplatz, die vom Arbeitskreis Planen und Bauen unter Mitwirkung eines CDU-Stadtbezirksverbandes durchgeführt wurde, so attraktiv war, dass selbst Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglieder anderer Fraktionen dabei anwesend waren?
(Zurufe)
Sind Sie außerdem bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass bei dieser Veranstaltung ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass das jetzt die Planung ist, und dann, nach damaligem Stand, noch die Bau- und Finanzierungsvorlage kommt, und frühestens ab Ende des Jahres 2010 mit der Baumaßnahme begonnen werden kann, sodass der Eindruck, den die Stadtverordnete Tafel-Stein mit ihrer Frage darzustellen versucht, …
(Zurufe)
unmittelbar nach der Veranstaltung würden die Bagger anrollen, völlig falsch und aus der Luft gegriffen ist?
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Herr Stadtverordneter Heumann, da ich an dieser Veranstaltung selbst nicht teilgenommen habe, fällt es mir natürlich schwer, dazu Stellung zu nehmen. Es kann sein, dass Ihr Eindruck richtig ist, es kann aber auch anders sein.
(Beifall)
Ich bitte um Verständnis, dass ich über Veranstaltungen, an denen ich nicht teilgenommen habe, schlecht ein Urteil abgeben kann.
(Zurufe)
Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 2010 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.