Vermehrt gibt es im Pressenewsletter der Stadt Interviews mit Magistratsmitgliedern. Da die Pressemitteilungen vom Magis
Zusammenfassung
Die Frage thematisiert die Praxis von Selbstinterviews im Pressenewsletter der Stadt und hinterfragt deren Angemessenheit, insbesondere in Wahlkampfzeiten. Der Magistrat wird um eine Bewertung dieser Kommunikationsform und des möglichen Interessenkonflikts gebeten.
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Thema Kultur verfolgenFrage an den Magistrat
Vermehrt gibt es im Pressenewsletter der Stadt Interviews mit Magistratsmitgliedern. Da die Pressemitteilungen vom Magistrat beziehungsweise den jeweiligen Dezernaten selbst herausgegeben werden, scheint es befremdlich, dass man sich quasi selbst interviewt. Insbesondere in Zeiten eines Wahlkampfes ist dies natürlich besonders unglücklich, wie jüngst geschehen. Ich frage den Magistrat: Hält der Magistrat Interviews mit sich selbst für eine gelungene Form der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, und wie bewertet er den Interessenskonflikt in Wahlkampfzeiten?
Antwort des Magistrats
Erklärtes Ziel städtischer Kommunikationsarbeit ist es, die Bevölkerung möglichst direkt und niederschwellig über das Handeln der Stadtverwaltung zu informieren. Dazu gehört auch, dass die Mitglieder des Magistrats ihre politische Agenda zu den Herausforderungen unserer Zeit sowie ihre Pläne und Absichten für das Jahr 2023 erläutern. Ähnliche Jahresrückblick-Interviews zur Information der Bürgerinnen und Bürger hat auch in den Vorjahren schon gegeben. Die OB-Wahl wird hier nicht thematisiert, ein Interessenkonflikt ist nicht ersichtlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Januar 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.