Im März 2017 wurde der Antrag NR 292/2017 „‚Pulse of Europe‘ unterstützen“ von den Fraktionen der Römer-Koalition mit Me
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Frage vom 14.06.2018, F 1354 Im März 2017 wurde der Antrag NR 292/2017 "'Pulse of Europe' unterstützen" von den Fraktionen der Römer-Koalition mit Mehrheit beschlossen. Darin wurde eine Unterstützung von "Pulse of Europe" gefordert und der Magistrat gebeten, dieser Initiative "die Paulskirche zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, um dort eine Veranstaltung zum Thema Europa durchführen zu können" . Am 10.06.2018 fand nun eine solche Veranstaltung in Verbindung mit einer Kundgebung auf dem Römerberg statt, an welcher laut Polizeiangaben jedoch nur 500 bis 600 Teilnehmer teilnahmen.
Ich frage den Magistrat: In welchem Umfang wurden diese beiden Veranstaltungen seitens der Stadt Frankfurt finanziell und/oder durch die Zurverfügungstellung von Ressourcen unterstützt?
Antwort des Magistrats: Zu der Feierstunde in der Paulskirche für die Akteure der Bürgerbewegung Pulse of Europe trägt die Stadt Frankfurt am Main die entstandenen Kosten, die im Zusammenhang mit der Infrastruktur in der Paulskirche entstanden sind. Dies schließt auch personelle Ressourcen in dem für die Paulskirche üblichen Umfang ein. Die Kundgebung auf dem Römerberg fand auf Eigeninitiative der Bürgerbewegung Pulse of Europe statt. Antragstellende Person(en): Stadtv. Mathias Mund
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 2018 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.