Der Zugang zum Internet spielt in der heutigen Gesellschaft eine zentrale Rolle. Er ermöglicht eine aktive gesellschaftl

Der Zugang zum Internet spielt in der heutigen Gesellschaft eine zentrale Rolle. Er ermöglicht eine aktive gesellschaftliche Teilhabe, lebenslanges Lernen und steht im Zentrum bei der Kommunikation mit anderen. Umso wichtiger ist es, in öffentlichen und sozialen Einrichtungen freies und schnelles Internet zur Verfügung zu stellen.

Daher frage ich den Magistrat:

Gibt es einen Kenntnisstand bezüglich der Verfügbarkeit von WLAN in Pflegeeinrichtungen und Seniorenwohnheimen, und welche Einflussmöglichkeiten für den Ausbau sieht der Magistrat hier?

Grundsätzlich gehört die Ausstattung mit WLAN nicht zu der Investitionskostenfinanzierung von stationären Pflegeeinrichtungen. Über das Sozialgesetzbuch XI gibt es jedoch die Möglichkeit, Aufwendungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung fördern zu lassen. Dies umfasst auch die Möglichkeit, WLAN zu realisieren.

Die Betreiber von Pflegeheimen sind nicht dazu verpflichtet, dem Magistrat mitzuteilen, ob und in welchem Umfang diese Möglichkeit genutzt wird beziehungsweise wurde. Insofern können diese Informationen nicht flächendeckend für die stationären Einrichtungen in Frankfurt am Main erhoben werden.

Im Rahmen einer Umfrage mit freiwilliger Beteiligung im I. Quartal 2021 haben 24 von 47 angefragten Pflegeeinrichtungen zurückgemeldet, dass freies WLAN angeboten wird. In den Einrichtungen der gemeinnützigen Betreiber steht WLAN in der Regel ebenfalls kostenfrei zur Verfügung. Darüber hinaus haben alle Bewohner:innen von stationären Pflegeeinrichtungen die Möglichkeit, über einen entsprechenden Anbieter einen privaten, kostenpflichtigen Anschluss zu realisieren.

Bei den Einrichtungen in besonderen Wohnformen haben elf der 21 Träger eine Antwort gegeben. Zehn Einrichtungen bieten freies WLAN an, eine Einrichtung gab an, aufgrund technischer Gründe kein WLAN anbieten zu können.

Altenwohnanlagen sind Gebäude mit normalen Mietwohnungen, lediglich die Zielgruppe der Mieter:innen ist älter als 60 Jahre. In Mietwohnungen sind die Mieter:innen selbst für den Abschluss eines Vertrages mit einem Internetprovider zuständig. In Frankfurt am Main ist flächendeckend der Abschluss eines entsprechenden Vertrages möglich.