Laut einem Bericht der FNP vom 18.01.2023 fürchten Frankfurter Fastnachter um ihre Umzüge. Aufgrund hoher Sicherheitsanf

Laut einem Bericht der FNP vom 18.01.2023 fürchten Frankfurter Fastnachter um ihre Umzüge. Aufgrund hoher Sicherheitsanforderungen, der allgemeinen Inflation, der Verschärfungen beim Wagen-TÜV, höherer Ausgaben für Ordner, Miet-Toiletten und Absperrgitter müssten manche Vereine schon jetzt in die Rücklagen greifen. Wenn die Stadt nicht ihre Zuschüsse erhöhe, sei auch in Klaa Paris das Ende des Fastnachtsumzugs absehbar.

Ich frage den Magistrat:

Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die Fastnachtsvereine zu unterstützen, damit auch in Zukunft diese traditionellen Umzüge stattfinden können?

Stadträtin Annette Rinn:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren!

Dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist bekannt, dass in den vergangenen Jahren zusätzliche Sicherheitsauflagen erforderlich wurden und hierdurch, wie auch ganz allgemein, inzwischen weitere Kostensteigerungen eingetreten sind beziehungsweise eintreten werden. Das Kulturamt als zuständiges Fachamt sowie das Ordnungsamt als Genehmigungsbehörde der Veranstaltungen stehen in regelmäßigem Austausch mit den für die Durchführung der großen Fastnachtszüge zuständigen Vereinen. Auf Basis der in diesem Rahmen geführten Gespräche geht der Magistrat davon aus, dass mit der vorgesehenen Förderung für den Großen Rat in Höhe von 74.000 Euro und für die Zuggemeinschaft Klaa Paris in Höhe von 37.500 Euro aus dem Etat des Kulturdezernates, vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung des Haushaltes 2023, die diesjährigen Fastnachtsumzüge erfolgreich durchgeführt werden können.

Der Magistrat hat sich bereits 2016 dazu entschlossen, bei Kosten für Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen der von Frankfurter Vereinen ausgerichteten öffentlichen Veranstaltungen zu unterstützen. Das ist die Richtlinie "Frankfurter Feste sichern". So erhalten die Veranstaltenden über das Dezernat für Ordnung, Sicherheit und Brandschutz, unabhängig von der Förderung durch das Kulturdezernat, eine Zuwendung für über das normale Maß hinausgehende Sicherheitsmaßnahmen wie beispielsweise zusätzliche Sicherheitsdienste, Terrorabwehrmaßnahmen und so weiter. Der große Frankfurter Fastnachtszug in der Innenstadt sowie der Klaa Pariser Fastnachtsumzug erhalten bereits seit 2016 eine solche Zuwendung. Wenn das Parlament weitere Kostensteigerungen fürchtet, was ja nicht ganz unrealistisch ist, ist es vielleicht auch eine gute Idee für einen Antrag zum Etat.

Vielen Dank!

(Beifall)