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Laut Stadtverordnetenbeschluss § 8341 vom 16.12.2004 wird die .Liegenschaft Hanauer Landstraße 54 als Medienzentrum der

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Inhalt

Frage vom 10.05.2005, F 1307

Laut Stadtverordnetenbeschluss § 8341 vom 16.12.2004 wird die "Liegenschaft Hanauer Landstraße 54 als Medienzentrum der Gemeinschaft von Medieninstitutionen vermietet“. In der Zwischenzeit hat der Magistrat laut Pressemeldungen dem Sportamt diese Liegenschaft zugewiesen.

Ich frage den Magistrat:

In welcher Liegenschaft in der Hanauer Landstraße wird das Medienzentrum im Sinne des besagten Stadtverordnetenbeschlusses nun untergebracht?

Antwort des Magistrats:

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

Herr Vorsteher,

meine Damen und Herren!

Ich beantworte die Frage wie folgt: Dem Medienzentrum wurden die Liegenschaften Hanauer Landstraße 147, Eschersheimer Landstraße 528 und Krifteler Straße 84 angeboten. Alle drei genannten Liegenschaften sind für die Zwecke des Medienzentrums geeignet. Es wurden lediglich lagebedingte Nachteile geltend gemacht, die aber - und das gilt insbesondere im Fall der Hanauer Landstraße 147 - nicht als substanziiert angesehen werden können.

Die Angebote, die wir jetzt machen konnten, bieten erheblich günstigere Mietkonditionen, als dies bei dem ersten Objekt, in das das Medienzentrum einziehen sollte, der Fall gewesen wäre.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Volker Stein:

Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Stadtverordneten Dr. Anders. Bitte!

Stadtverordnete Dr. Ann Anders, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtkämmerer, da es immer schwer ist, bei solchen Liegenschaftsangelegenheiten zu sagen, was ist geeignet und was nicht, weil es auch eine öffentliche Einrichtung ist, gibt es noch weitere Verhandlungen mit dem Medienzentrum über weitere Liegenschaften? Bei der Hanauer Landstraße 147 war es ja so, dass noch ein Ausbildungsamt darin war, es war jetzt also nicht nur auf Grund deren Probleme mit der Liegenschaft, sondern es gab auch andere Gründe.

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

(fortfahrend)

Wir sind auf der Suche nach weiteren Liegenschaften, die geeignet sind. Aber das ist natürlich auch eine Preisfrage, denn bei der Liegenschaft, wo sie ursprünglich hinein sollten, hätte es die Konsequenz gehabt, dass wir einen Zuschussempfänger nachhaltig dauerhaft mit 80.000 Euro per anno hätten bezuschussen müssen, und Sie wissen, dass die Auflagen zum Haushalt dies nicht zulassen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Volker Stein:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Frau Stadtverordneten Dr. Anders. Bitte!

Stadtverordnete Dr. Ann Anders, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Bei Gewerbemieten gibt es ja keine ortsüblichen Mieten, weil es keinen Mietspiegel gibt. Wenn Sie, wie in die Liegenschaft Hanauer Landstraße 54, ein hoch subventioniertes Sportamt mit viel Miete hineinbringen, dann heißt das ja nicht, dass Sie das quasi auf dem freien Markt bekommen hätten. Insofern ist es natürlich immer eine Frage, wie viel ist Ihnen der politische Wille der Stadtverordneten wert, eine Miete zu verlangen, die eben in diesem Fall immer fiktiv ist?

Stadtkämmerer Horst Hemzal:

(fortfahrend)

Der Fall beim Sportamt liegt wie folgt: Das Sportamt war in einer angemieteten Liegenschaft untergebracht, die einen bestimmten Mietbetrag erfordert hat, der Finanzmittel aus der Stadtkasse dorthin abfließen ließ. Das haben wir durch die Unterbringung in einer stadteigenen Liegenschaft nunmehr vermieden und haben dadurch eine echte finanzielle Einsparung bekommen. Hätten wir dies nicht getan, hätte das bedeutet, dass sozusagen die Miethöhe für das Sportamt als Zuschuss ans Medienzentrum hätte geleistet werden müssen, denn die waren nicht in der Lage, diese Miete für diese Liegenschaft zu bezahlen. Jetzt haben wir Liegenschaften, die zu wesentlich günstigeren Preisen angeboten werden. Ich möchte die Konditionen nicht nennen, aber ich glaube, dass sie auch für das Medienzentrum verträgliche Mietpreise darstellen können.

Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Ann Anders

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 2005 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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