In den Amtsblättern 37 bis 47 war die Grund- und Unterhaltsreinigung von insgesamt 57 städtischen Liegenschaften ausgesc
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Ausschreibungen der Grund- und Unterhaltsreinigung städtischer Liegenschaften im Kontext eines Korruptionsskandals. Es wird erfragt, wie viele dieser Ausschreibungen auf den Skandal zurückzuführen sind und an wie vielen Schulen und Kitas die beschuldigte Reinigungsfirma tätig war.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
In den Amtsblättern 37 bis 47 war die Grund- und Unterhaltsreinigung von insgesamt 57 städtischen Liegenschaften ausgeschrieben. Davon waren 46 Gebäude Schulen und Kindertageseinrichtungen. Vor dem Hintergrund des Korruptionsskandals, bei dem laut Bildungsdezernat nur 17 Schulhausverwalter betroffen waren, erscheint dies sehr viel. Turnusgemäß müssen auch Reinigungsleistungen ausgeschrieben werden, doch ist im Amtsblatt der Grund nicht transparent ersichtlich.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Wie viele Ausschreibungen beruhen auf dem Korruptionsskandal, und an wie vielen Schulen und Kitas war im Jahr 2022 die unter Anklage stehende Reinigungsfirma beschäftigt?
Antwort des Magistrats
Die momentanen Ausschreibungen von Grund- und Unterhaltsreinigung umfassen hauptsächlich Schulen und Ämter, die im Zusammenhang mit dem diesjährigen Korruptionsfall stehen. Die beschuldigte Firma betreute insgesamt 46 Schulen und 16 Ämter, die Leistungen dort müssen neu vergeben werden.
Weiterhin sind Leistungen an Schulen in der Ausschreibung, an denen Ersatzmaßnahmen als Folge des letztjährigen Korruptionsvorfall nun auslaufen. Die dort angeklagte Firma war in 56 Schulen, 40 Kitas und 14 Ämtern tätig.
In diesem Zusammenhang sind weiterhin Leistungen an insgesamt 56 Schulen noch nicht neu ausgeschrieben; diese Ausschreibungen werden bis Sommer 2023 abgeschlossen sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Dezember 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.