Auch Fahrradfahrer dürfen Einbahnstraßen nur in der vorgegebenen Richtung befahren, es sei denn, sie sind für diese zur

Auch Fahrradfahrer dürfen Einbahnstraßen nur in der vorgegebenen Richtung befahren, es sei denn, sie sind für diese zur Nutzung entgegen der Fahrtrichtung freigegeben, was auch in Frankfurt immer häufiger der Fall ist. Dabei kommt es gerade bei engeren Einbahnstraßen immer wieder zu gegenseitigen Behinderungen zwischen Autos und Fahrrädern. Dieses Problem hat sich durch die Zunahme der Lastenräder signifikant verschärft.

Ich frage den Magistrat:

Beabsichtigt der Magistrat, die für Fahrradfahrer entgegen der Fahrtrichtung freigegebenen Einbahnstraßen im Hinblick auf deren Eignung auch für den Lastenfahrradverkehr erneut zu prüfen und entsprechende Korrekturen vorzunehmen beziehungsweise welche anderen Maßnahmen sind geplant?

Die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr dient nachweislich der Verkehrssicherheit und ist in Frankfurt am Main schon seit vielen Jahren weitestgehend abgeschlossen. Hierzu ist das Straßenverkehrsamt als Untere Straßenverkehrsbehörde nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung, VwV-StVO, auch verpflichtet, fordert diese doch "Zu Zeichen 220 Einbahnstraße", Randnummer 4-7:

"Beträgt in Einbahnstraßen die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht mehr als 30 km/h, soll Radverkehr in Gegenrichtung zugelassen werden, wenn a) eine ausreichende Begegnungsbreite vorhanden ist, ausgenommen an kurzen Engstellen; bei Linienbusverkehr oder bei stärkerem Verkehr mit Lastkraftwagen muss diese mindestens 3,5 m betragen, b) die Verkehrsführung im Streckenverlauf sowie an Kreuzungen und Einmündungen übersichtlich ist, c) für den Radverkehr dort, wo es orts- und verkehrsbezogen erforderlich ist, ein Schutzraum angelegt wird. Bei der Begegnungsbreite im Sinne von Satz 1 Buchstabe a handelt es sich um den unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten tatsächlich beim Begegnen der am Verkehr Teilnehmenden zur Verfügung stehenden Raum."

Es gibt weder durch den Verordnungsgeber noch hinsichtlich einer gegebenenfalls feststellbaren lokalen Konfliktlage eine Veranlassung, die für den Radverkehr entgegen der Fahrtrichtung freigegebenen Einbahnstraßen hinsichtlich des Lastenradverkehres zu prüfen. Dies auch deshalb, weil selbst größte Ausführungen, zum Beispiel das Babboe Max-E mit 0,89 Metern Breite, mit dem ein/e Radfahrer/in bis zu sechs Kinder transportieren kann, noch innerhalb des nach der Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen, RASt, als Planungsgrundlage maßgeblichen Lichtraumprofils von einem Meter, zuzüglich 0,25 Meter Sicherheitsraum beidseits, bleiben.

Im Verkehrsalltag vorkommende Behinderungen sind also dort, wo sie auftreten, zumeist auf Missachtung des § 1 StVO zurückzuführen - oder anders gesagt: Einer situativen Sturköpfigkeit einzelner Verkehrsteilnehmer*innen kann mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden.

Im Übrigen gilt das altbekannte Motto des Magistrats, das für alle Verkehrsteilnehmenden gilt: "Gegenseitige Rücksichtnahme hilft!"