Aktuell sorgen Reisebusse, die wegen des Weihnachtsmarktes die Parkplätze vor der Paulskirche ansteuern, auf diesem Stra
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die chaotischen Zustände durch Reisebusse vor der Paulskirche während des Weihnachtsmarktes. Es wird vorgeschlagen, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zu ergreifen, um die Blockierung des Fahrradstreifens und der Fußwegampel zu verhindern.
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Thema Fahrradfahren verfolgenFrage an den Magistrat
Aktuell sorgen Reisebusse, die wegen des Weihnachtsmarktes die Parkplätze vor der Paulskirche ansteuern, auf diesem Straßenabschnitt immer wieder für chaotische Szenen. Insbesondere durch die Blockierung des roten Fahrradstreifens und sogar Parken im Bereich der Fußwegampel, sodass diese verdeckt wird, wird die Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen stark eingeschränkt.
Ich frage den Magistrat:
Plant der Magistrat noch vor Ende des Weihnachtsmarktes entsprechende Maßnahmen zur Behebung dieser Situation zu ergreifen, und wie sehen diese aus?
Antwort des Magistrats
Das Beparken des Radfahrstreifens sowie das Parken auf dem rechten Fahrstreifen, mit dem auch noch die Sicht auf den Mast der Lichtsignalanlage verdeckt wird, erfolgt gebotswidrig. Mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln kann hier keine Abhilfe geschaffen werden. Die städtische Verkehrspolizei führt auch hier Kontrollen im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten durch.
Zur Verbesserung der Situation rund um den Weihnachtsmarkt ab dem kommenden Jahr wird sich der Magistrat mit der TCF abstimmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Dezember 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.