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In der letzten Stadtverordnetenversammlung hat Herr Stadtrat Schwarz auf die Frage Nr..1172 der Stadtverordneten Hildega

Vorlagentyp: F
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Inhalt

Frage vom 06.10.2009, F 1218

In der letzten Stadtverordnetenversammlung hat Herr Stadtrat Schwarz auf die Frage Nr. 1172 der Stadtverordneten Hildegard Burkert zum möglichen Standort des sogenannten Senioren Römertreffs des Frankfurter Verbandes unter anderem geantwortet, dass dieser drei angebotene Standorte abgelehnt habe. Diese Aussage war falsch.

Daher frage ich den Magistrat:

Wie kommt Herr Stadtrat Schwarz zu solch einer Aussage, und was ist dem Frankfurter Verband wirklich angeboten worden?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

Herr Stadtverordneter Baumgärtner,

meine Damen und Herren!

Möglicherweise, Herr Baumgärtner, bin ich in der vorigen Fragestunde etwas missverstanden worden, oder ich habe mich missverständlich ausgedrückt. Fest steht, dass seitens der Verwaltung mit dem Seniorentreff in der Tat drei mögliche Alternativen erörtert wurden, deren Tragfähigkeit aber letztlich nicht zu überzeugen wusste. Im Einzelnen handelt es sich um eine Fläche an der Staufenmauer, um ein Tanzcafé in der Friedberger Anlage und um eine Lokalität in der Ulmenstraße.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Baumgärtner.

Stadtverordneter Rudi Baumgärtner, SPD:

(Zusatzfrage)

Sie haben vergessen, dass das Gefängnis noch angeboten wurde und …

(Zurufe)

Entschuldigung, wenn man schon aufzählt, dann aber alle.

Es wird zurzeit eine Liegenschaft in der Walter-Kolb-Straße geprüft. Was gibt es sonst noch? Haben Sie Ihre Meinung geändert, dass das ein Privatverein ist, oder wie sehen Sie das jetzt?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Ich habe meine Meinung nicht geändert, sondern ich habe Ihnen damals gesagt, auch der Verein könnte in der Lage sein, sich selbst um solche Dinge zu bemühen. Ich habe aber auch gesagt, dass sich das Liegenschaftsamt bei der Suche nach Alternativen einbringen wird. Das tut es auch. Was Sie hier angesprochen haben, war eine Äußerung von mir in der letzten Sitzung. Da habe ich jetzt rückwirkend geantwortet. Es sind diese drei Alternativen gewesen. Wir haben natürlich noch weitere Gespräche geführt, das Liegenschaftsamt mit diesem Verein. Wir hoffen, dass wir zu einer Lösung kommen. Mehr kann ich nicht anbieten.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gert Trinklein:

Eine weitere Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Baumgärtner.

Stadtverordneter Rudi Baumgärtner, SPD:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, sind Sie nicht mit mir einer Meinung, dass die Zuschüsse, die der Frankfurter Verband für die offene Seniorenhilfe im Auftrag der Stadt Frankfurt erhält, keine hohen Mieten in irgendeiner Weise zulassen. Wenn Sie das bitte zur Kenntnis nehmen und damit einverstanden sind, dann bitte ich Sie darum, sich intensiv zu bemühen, damit dieser Seniorentreff, der ganz große historische Bedeutung hat, auch erhalten bleibt. Nicht am selben Ort, das ist klar, aber immerhin erhalten bleibt.

(Beifall)

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Ich kann Ihnen durchaus zustimmen, dass er möglicherweise keine kostendeckenden Mieten, die auf dem Markt gefordert werden, zahlen kann. Da muss man sich über eine Finanzierung Gedanken machen, durch die Stadt oder das Sozialdezernat oder wen auch immer. Da stimme ich Ihnen durchaus zu.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Rudi Baumgärtner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Oktober 2009 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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