Mitglieder der KAV erhalten zu den Finanzen und Ausgaben aus dem Budget der KAV so gut wie keine Informationen und Detai
Zusammenfassung
Die Mitglieder der KAV fordern mehr Transparenz bezüglich der Finanzen und Ausgaben aus dem Budget. Es wird vorgeschlagen, dass die KAV einen internen Haushaltsplan aufstellt, um die Informationen für die Mitglieder zu verbessern. Das erwartete Ergebnis ist eine erhöhte Kontrolle und Übersichtlichkeit über die Verwendung der Gelder.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenFrage an den Magistrat
Mitglieder der KAV erhalten zu den Finanzen und Ausgaben aus dem Budget der KAV so gut wie keine Informationen und Details. Eine Kontrolle oder ein Überblick ist somit für KAV-Mitglieder nicht gegeben. Kürzlich wurde jedoch der Umgang der KAV mit ihrem Budget in einem Bericht der FAZ als intransparent und undemokratisch kritisiert.
Darum frage ich den Magistrat:
Wie häufig wurde in den vergangenen Jahren ein KAV-Haushalt beziehungsweise eine Budgetplanung im Plenum beschlossen, und wie ließe sich die Transparenz für einzelne Mitglieder der KAV bei der Verwendung der Gelder dahin gehend verbessern?
Antwort des Magistrats
Die Haushaltsaufstellung für die Geschäftsstelle der KAV, im von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Rahmen, lag bis zum Jahr 2022 beim Amt für multikulturelle Angelegenheiten. Ab der Aufstellung des Haushaltes 2023 übernimmt dies die Geschäftsstelle der KAV. Transparenz wird in Zukunft dadurch hergestellt werden, dass die KAV gemäß ihrer Geschäftsordnung einen internen Haushaltsplan aufstellt. Die Geschäftsstelle der KAV hat das Präsidium der KAV darauf hingewiesen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.