Die Stadt hat im September den „Arbeitskreis Energiekrise“ eingesetzt. Dieser soll Strategien entwickeln, um einer drohe

Die Stadt hat im September den "Arbeitskreis Energiekrise" eingesetzt. Dieser soll Strategien entwickeln, um einer drohenden Energiekrise entgegenzuwirken.

Ich frage den Magistrat:

Zu welchen Ergebnissen ist der Arbeitskreis gekommen, und wie werden diese konkret umgesetzt?

Der Arbeitskreis "Energiekrise" dient dem gegenseitigen Austausch und der Vernetzung sowie der Synchronisierung der Vorbereitung auf eine mögliche Gasmangellage und einen Stromausfall.

Jedes Dezernat hat bereits für seinen originären Zuständigkeitsbereich eine Liste von notwendigen und geeigneten Energiesparmaßnahmen erarbeitet und setzt diese sukzessive um.

Grundlage aller Einsparmaßnahmen sind die bundesgesetzlichen Vorgaben:

- Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung, EnSikuMaV;

- Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung, EnSimiMaV;

sowie die Handlungsempfehlungen des Deutschen und Hessischen Städtetags.

Das Sozialdezernat initiiert darüber hinaus Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut. Für diese Aufgabenstellung ist die Zusammenarbeit im Arbeitskreis "Energiekrise", an dem auch die Mainova AG teilnimmt, sinnvoll.

Nach aktueller Einschätzung ist die Energieversorgung mit Gas bei einem milden Winter bis zum Februar gesichert; die Vorbereitungen auf einen flächendeckenden Stromausfall stehen daher im besonderen Fokus.

Im Arbeitskreis "Energiekrise" soll die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung im Falle eines flächendeckenden Stromausfalls sichergestellt werden. Es werden aktuell Arbeitsbereiche identifiziert, die prioritär aufrechtzuerhalten sind und für die die logistischen und personellen Vorkehrungen dezernatsübergreifend getroffen werden müssen. Es werden für die städtischen Ämter und Betriebe Handlungsanleitungen erarbeitet, die als Checkliste für die Vorbereitung auf einen Stromausfall und eine Gasmangellage zu verstehen sind.

Ferner wird das Thema Kommunikation mit der Bevölkerung im Fall einer Energiemangellage beziehungsweise Stromausfall im Arbeitskreis abgestimmt. Ziel ist es, die Bevölkerung zur Selbsthilfe durch eigene Vorbereitung zu motivieren und die notwendigen Informationen für einen eventuellen flächendeckenden Stromausfall zur Verfügung zu stellen.