Im Nachgang des Plenums vom 20.10.2022 wurde die Antwort zur Frage Nr. 1051 seitens des Magistrats per Mail an die Frage
Zusammenfassung
Die Fragestellerin möchte klären, wer die Kappungen der Leitungen im Labsaal beauftragt hat und warum der Magistrat weiterhin von einer möglichen Nutzung des Labsaals durch Skater berichtet hat, obwohl dies durch die Kappung der Leitungen nicht möglich ist. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Aufklärung der Situation.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Im Nachgang des Plenums vom 20.10.2022 wurde die Antwort zur Frage Nr. 1051 seitens des Magistrats per Mail an die Fragestellerin mit der Aussage ergänzt, dass die Kappung der Leitungen im Labsaal bereits im Jahr 2020 erfolgte. Die ABG wurde gebeten, mit der Fragestellerin zur Klärung weiterer Fragen Kontakt aufzunehmen, dies ist bislang aber nicht geschehen.
Daher frage ich den Magistrat:
Wer hat die Kappungen der Leitungen im Jahr 2020 beauftragt, und wieso hat der Magistrat in den Gremien der Stadtverordnetenversammlung im ersten Halbjahr immer wieder berichtet, dass eine Nutzung des Labsaals durch die Skater denkbar sei, obwohl dies durch die Leitungskappung de facto verunmöglicht wurde?
Antwort des Magistrats
Vertragsgemäß sind die Leitungen nach Abschluss der Nutzung durch Geflüchtete gekappt worden, das heißt getrennt vom Netz. So ist es vereinbart in den Verträgen zwischen Land Hessen und der ABG Frankfurt Holding GmbH, ABG. Dies erfolgte im Jahr 2020.
Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass sich das Gebäude nach wie vor im Eigentum des Landes Hessen, nicht im Eigentum der ABG befindet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.