Die Inflation ist auf einem Rekordhoch und sorgt bei den Bürger*innen dieser Stadt für leere Portemonnaies. Die Preise f
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Zusammenfassung
Die Frage befasst sich mit der hohen Inflation und den steigenden Preisen für Lebensmittel, insbesondere Döner, in Frankfurt. Der Magistrat wird gefragt, welche Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung der Bürger*innen ergriffen werden können, einschließlich der Möglichkeit einer Dönerpreisbremse. Ziel ist es, die Menschen in der Stadt in der aktuellen Krisensituation zu entlasten.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFrage an den Magistrat
Die Inflation ist auf einem Rekordhoch und sorgt bei den Bürger*innen dieser Stadt für leere Portemonnaies. Die Preise für Energie und Lebensmittel schießen wie immer neue Wolkenkratzer unvermindert in die Höhe und kein Ende ist in Sicht. Trauriger Höhepunkt: Wie der Presse zu entnehmen war, kostet ein Döner in der Frankfurt Innenstadt, Nähe Konstablerwache, mittlerweile zehn Euro. Die FNP titelte hierzu: "Es geht nicht ums Geld, es geht ums Überleben!"
Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat:
Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, um die Menschen in dieser Stadt finanziell zu unterstützen, und ist die Einführung einer Dönerpreisbremse nach Berliner Vorbild, Döner 1,50 Euro, eine dieser Möglichkeiten?
Antwort des Magistrats
Die Einführung einer Dönerpreisbremse ist aus sozialrechtlicher Sicht nicht relevant, da keine Einflussmöglichkeit auf diese Marktentwicklung besteht.
Im Rahmen einer ernsthaften Auseinandersetzung mit dem Thema Armut lässt sich feststellen, dass die Inflationskrise Menschen belastet, die bereits in Armut oder von Armut bedroht sind und in Ballungsräumen mit hohen Preisniveaus bis in die Bevölkerungsschichten mit mittleren Einkommen hineinwirkt.
In Frankfurt haben wir ein gut funktionierendes Hilfesystem, belastbare Strukturen und mit unseren Trägern, den Vereinen und Verbänden starke Partner, die direkt mit den Menschen vor Ort in den Quartieren arbeiten. Unabhängig von noch zu erwartenden Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Land, auf die wir auf kommunaler Ebene mit angewiesen sind, stellen wir Maßnahmen zur Sicherung der Grundbedürfnisse, insbesondere eine Essensversorgung sicher.
Wir richten dabei auch einen Appell an das bürgerschaftliche Engagement, dass eine lange Tradition in unserer Stadt hat. Finanziell abgesicherte Frankfurter*innen, die die Energiekostenzuschüsse des Bundes nicht benötigen, können diese in einen Fonds spenden. Die Mittel aus diesem Fonds fließen insbesondere in die erweiterten Essensangebote in den Quartieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.