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Zu unfassbarer Bestürzung hat die Offenlegung einer Machbarkeitsstudie beim KGV Riederwald e. V. geführt, wonach dieser

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
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Zusammenfassung

Die Offenlegung einer Machbarkeitsstudie zur neuen Europäischen Schule hat Besorgnis ausgelöst, da es Bedenken gibt, dass die Studie lediglich dazu dient, den Flächenbedarf zu ermitteln, um letztlich einen anderen Standort zu bevorzugen. Der Magistrat wird gefragt, ob die Studie überbewertet wird und ob dies die tatsächlichen Standortentscheidungen beeinflusst.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Frage an den Magistrat

Zu unfassbarer Bestürzung hat die Offenlegung einer Machbarkeitsstudie beim KGV Riederwald e. V. geführt, wonach dieser einer neuen Europäischen Schule weichen soll. Laut Frau Weber hat die EZB diese Machbarkeitsstudie bezahlt. Aus einem internen Schreiben der EZB geht hervor, dass der Verwaltungsrat der EZB nie dazu gehört wurde, auch die EZB habe selbst kein Mitspracherecht, wo die Schule hinkommt. Das entscheidet die Stadt Frankfurt ganz alleine. Ich frage den Magistrat: Wird diese Machbarkeitsstudie nicht völlig überbewertet, und dient diese lediglich dazu, den Bedarf an Quadratmetern zu ermitteln, welche die Schule benötigt, um am Ende ein ganz anderes Areal an einem andern Ort zu favorisieren?

Antwort des Magistrats

Stadträtin Dr. Ina Hartwig:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Schwichtenberg!

Ich darf die Antwort von meiner Kollegin verlesen:

"Für den Neubau der Europäischen Schule Frankfurt liegt ein durch den Bund genehmigtes Raumprogramm und damit die Flächenanforderungen der Schule zugrunde. Die Stadt Frankfurt am Main schuldet ein ausreichend großes Grundstück. Um zu prüfen, ob ein Grundstück ausreichend groß ist, muss also in einer Machbarkeitsstudie - dies ist kein endgültiger Entwurf - nachgewiesen werden, dass der Flächenbedarf auf dem Grundstück abgebildet werden kann. Das Ergebnis der dem Arbeitsauftrag zugrunde liegenden Studie fällt für den Standort am Ratsweg beziehungsweise Festplatz positiv aus. Der Magistrat hat dem Bund diese Grundstücke als Option für den Neubau der Schule angeboten. Alle weiteren Anforderungen sind nun auf dieser Grundlage in der weiteren Planung zu vertiefen. Es ist vorgesehen, einen Architektenwettbewerb durchzuführen, um zu einer bestmöglichen Lösung zu kommen." Für alle weiteren Fragen verweise ich, wie schon bei der letzten Frage, an die Ausschüsse. Sie können sich auch direkt an das Büro der Kollegin Weber wenden.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Es gibt eine Zusatzfrage vom Fragesteller.

Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei:

(Zusatzfrage)

Vielleicht kann Herr Josef antworten. Das Lurgi-Areal würde sich doch anbieten. Dort sind zwei Schulen geplant und 900 Wohnungen. Vielleicht dann halt drei Schulen und nur 300 Wohnungen, wäre das nicht möglich?

(Heiterkeit)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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