Nach den turbulenten ersten Sitzungen der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung plante der Magistrat, verst

Nach den turbulenten ersten Sitzungen der Kommunalen Ausländer- und Ausländer innenvertretung plante der Magistrat, verstärkt das Gespräch mit den Mitgliedern der KAV, mit dem Präsidium und der Geschäftsstelle zu suchen, um sicherzustellen, dass die Arbeit in der KAV rechtssicher und produktiv gestaltet werden kann. Ich frage den Magistrat: Welche konkreten Schritte wurden seitdem unternommen, um dieses Ziel zu erreichen?

Bürgermeisterin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg:

Ganz herzlichen Dank!

Verehrte Vorsteherin,

sehr verehrter Herr Stadtverordneter Görres!

Der Magistrat unterstützt die KAV dabei, die Arbeit dieses wichtigen Organs der Kommunalpolitik noch bekannter zu machen und es ist für uns sehr wichtig, dass wir verständlich machen und klarmachen, dass wir auch anwesend und ansprechbar sind. Ich bin bei den Sitzungen der KAV regelmäßig anwesend und nehme regelmäßig an den Präsidiumssitzungen teil. Zuständig für die Geschäftsstelle der KAV ist der Magistrat und er unterstützt die Geschäftsstelle in ihrer Arbeit bei allen aufkommenden Fragen, das heißt, es finden auch regelmäßige Routinegespräche statt. Der Magistrat prüft auf Anregung aus den Reihen der KAV auch, wie die KAV-Mitglieder hinsichtlich ihrer parlamentarischen Arbeit durch Weiterbildungsmaßnahmen unterstützt werden können.

Diese Gespräche habe ich auch mit der Geschäftsstelle geführt und wenn Anregungen direkt von der KAV kommen, werden sie selbstverständlich aufgenommen.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Danke schön! Es gibt Zusatzfragen von Herrn Görres und Herrn Medoff.

Stadtverordneter Falko Görres, FRAKTION:

(Zusatzfrage)

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, vielen Dank für die Antwort! Meine Nachfrage ist: Sind Sie denn der Meinung, dass diese Maßnahmen, die bisher getroffen wurden, ausreichen, um eine zielführende, konstruktive und rechtssichere Arbeit der KAV-Geschäftsstelle und der KAV an sich zu gewährleisten, oder sehen Sie weiteren Verbesserungsbedarf und planen Sie gegebenenfalls weitere Maßnahmen?

Bürgermeisterin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg:

(fortfahrend)

Sehr verehrter Herr Görres, ganz herzlichen Dank für Ihre Nachfrage! Selbstverständlich werden wir weitere Maßnahmen prüfen. Wir halten ständig Kontakt zu den Mitgliedern der KAV, zu den unterschiedlichen Gruppierungen, das ist mir sehr wichtig. Ich habe der KAV angeboten, dass, wenn sie Fortbildungen oder Schulungen benötigt, wir diese auch anbieten werden. Ob diese Maßnahmen ausreichen werden, kann ich Ihnen nicht beantworten, aber wir - auch ich in meiner Zuständigkeit als Dezernentin und Bürgermeisterin - werden uns bemühen, die KAV in dieser Form zu unterstützen. Die KAV ist ein sehr wichtiges Organ in Frankfurt. Ich hoffe, dass solche Störungen oder nicht stattfindende Sitzungen in Zukunft ausbleiben. Ich werde mich sehr bemühen, eine Ansprechpartnerin und Unterstützung für die KAV zu sein. Sie wissen aber, dass die KAV ein selbst gewähltes Organ ist, das sich selbst einrichten muss, und ich bin dort nur für die Geschäftsstelle zuständig.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Eine weitere Zusatzfrage von Herrn Medoff, bitte!

Stadtverordneter Jumas Medoff, IBF:

(Zusatzfrage)

Die Frage wurde schon zum Teil beantwortet. Ich würde trotzdem gerne die Frage vollständig vorlesen. Welche konkreten Schritte kann der Magistrat unternehmen, um Frankfurter Mandatsträgerinnen und Mandatsträger dafür zu sensibilisieren, dass die KAV ein eigenständiges Gremium ist und dass die Menschen mit Migrationsgeschichte keine Aufseher brauchen, die die Migrantinnen und Migranten belehren wollen?

Bürgermeisterin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg:

(fortfahrend)

Sehr verehrter Herr Medoff, Sie sind gleichzeitig auch der Vorsitzende der KAV und ich glaube, es ist auch Ihre Aufgabe und wir müssen diese Beihilfe nicht leisten. Sie sind Vorsitzender der KAV und sind gleichzeitig auch ein Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung. Diese Aufgabe können Sie auch als eigenständiges KAV-Mitglied leisten. Ich werde mich natürlich stets um die Unabhängigkeit der KAV bemühen und zur Verfügung stehen, aber Sie sind selbst gewählt und Vorsitzender. Ich glaube, Sie sind stark genug, das selbst auf den Weg zu bringen.

Ganz herzlichen Dank!