In Nieder-Erlenbach wurden jüngst Arbeiten im öffentlichen Straßenraum begonnen. Hierfür hat die ausführende Firma kurzf

In Nieder-Erlenbach wurden jüngst Arbeiten im öffentlichen Straßenraum begonnen. Hierfür hat die ausführende Firma kurzfristig eine große Anzahl an Parkplätzen als Bauaufstellfläche beanschlagt. An einem Tag wurde dann ohne Information eines Großteils der Anwohner das Trinkwasser abgestellt. Bis heute wissen viele Anwohner nur aufgrund der Nachfrage bei den Arbeitern der ausführenden Firma, was genau die Maßnahme beinhaltete. Auch der Ortsbeirat war nicht informiert.

Ich frage den Magistrat:

Wie kommuniziert der Magistrat derlei Arbeiten im öffentlichen Raum, und wie stellt er sicher, dass auch Arbeiten im Auftrag städtischer Tochter- und Beteiligungsgesellschaften ordentlich und rechtzeitig kommuniziert werden?

Bei der benannten Maßnahme handelt es sich um Bauarbeiten eines lokalen Energieversorgers. Dieser wurde zu einer Stellungnahme aufgefordert.

Grundsätzlich informiert der Magistrat bei eigenen Bauvorhaben im Sinne einer transparenten und umfassenden Kommunikation frühestmöglich auf verschiedenen Kanälen über seine Baumaßnahmen. Dazu zählen Presseinformationen, Informationsschreiben für Anwohnerinnen und Anwohner, Plakate und Baustellen-schilder, Internetpublikationen/Social-Media sowie Informationsveranstaltungen.

Eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit, in der der Magistrat sein Handeln erklärt und nachvollziehbar macht, ist grundlegend und gewinnt darüber hinaus immer mehr an Bedeutung. Im Amt für Straßenbau und Erschließung, ASE, ist beispielsweise die Kommunikation als eigenständiges Sachgebiet direkt an die Amtsleitung angegliedert, um die Öffentlichkeitsarbeit schnell und zielgerichtet steuern zu können.

Unabhängig davon, ob städtische Ämter und Betriebe, Töchter- und Beteiligungsgesellschaften oder Dritte bauen, gilt: Mit der Erteilung einer verkehrsrechtlichen Anordnung sind bauausführende Firmen bei Verkehrsführungsänderungen verpflichtet, Anwohnerinnen und Anwohner über die bevorstehenden Arbeiten sowie die verkehrlichen Auswirkungen vorab rechtzeitig zu informieren.

Die Information über eine Unterbrechung der Grundversorgung - Wasser, Strom Gas - obliegt dem Versorger beziehungsweise den beauftragten Unternehmen. Der Magistrat ist dankbar für derartige Hinweise und wird den Versorger sensibilisieren.

Der Magistrat wird den zuständigen Ortsbeirat über das Ergebnis seiner ergänzenden Recherchen in Kenntnis setzen.