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Frage vom 16.11.2004, F 1123
Der Straßenbahnverkehr in der Mainzer- und in der Hanauer Landstraße wird immer wieder durch abbiegende Autos stark gefährdet, die dabei die weißen Sperrlinien entlang der Gleise missachten. Um den Straßenbahnverkehr endlich sicher und schnell zu führen, sollten weitere Maßnahmen wie Schraffierungen, bauliche Veränderungen und Kontrollen ergriffen werden.
Ich frage daher den Magistrat:
Welche Maßnahmen wird der Magistrat ergreifen, um die Sicherheit des Straßenbahnverkehrs zu erhöhen und den illegal querenden Autoverkehr zu verhindern?
Antwort des Magistrats:
Stadtrat Edwin Schwarz:
Frau Becker, ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Bei der Mainzer- und der Hanauer Landstraße ist der Gleisbereich, sofern nicht baulich gesichert, in der Regel mit einer durchgehenden Linie von den Fahrbahnen getrennt. Es handelt sich insofern um das Zeichen 295 - Fahrstreifenbegrenzung - gemäß Straßenverkehrsordnung. Diese Linie darf vom Verkehr nicht überfahren werden. Nur in Ausnahmesituationen, wie zum Beispiel bei der Häufung von Unfällen oder Behinderungen, werden ergänzende bauliche Maßnahmen zur Absicherung des Gleisbereiches getroffen. Soweit diese Voraussetzungen vorliegen, sind auch die erforderlichen baulichen Absicherungsmaßnahmen getroffen. Da es sich bei den Vorgängen um fließenden Verkehr handelt, obliegen entsprechende Kontrollen der Polizei.
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Alexandra Prinzessin von Hannover:
Danke sehr! Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Becker. Bitte sehr!
Stadtverordnete Gisela Becker, FAG:
(Zusatzfrage)
Herr Schwarz, es stellt sich besonders am Platz der Republik heraus, dass dort die Autos den Kreisel benutzen. Treffen Sie dort Maßnahmen?
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Ich will diesem Hinweis nachgehen. Mir und meiner Behörde liegen solche Erkenntnisse nicht vor, aber wenn dem so wäre, würden wir auch entsprechende Maßnahmen ergreifen. Sie werden aber verstehen, dass das erst einmal einer intensiven Prüfung unterliegt. Ich werde mich darum kümmern, und dann wird man sehen, ob das Einzelfälle sind oder ob es sich häuft.
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Alexandra Prinzessin von Hannover:
Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Frau Tafel. Bitte sehr!
Stadtverordnete Elke Tafel, SPD:
(Zusatzfrage)
Herr Stadtrat, ist Ihnen bekannt, dass Autofahrer mitunter auch Anarchisten sind und dass sie sich nicht immer daran halten, was weiße Linien vorgeben und dass es insbesondere auf der Hanauer Landstraße ein Problem mit dem Straßenbahnverkehr gibt, der manchmal sogar zum Erliegen kommt?
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Dem Magistrat steht es nicht zu, Urteile über Autofahrer abzugeben.
Auf der Hanauer Landstraße, Frau Stadtverordnete Tafel, sind unterhalb der Eisenbahnbrücke an der Zufahrt zur ehemaligen Großmarkthalle sowie zwischen Cassellastraße und Mainkur Leitwände montiert worden, aber nur auf Grund von Unfällen von illegalen Linksabbiegern mit Straßenbahnen. Wo wir Unfallschwerpunkte haben, wird dies auch gemacht, aber wir machen es nicht generell. Sie wissen, die Hanauer Landstraße wäre Thema längerer Ausführungen, die den Rahmen dieser Fragestunde sicherlich sprengen würden.
Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela Becker
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. November 2004 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.