Im Etatantrag E 39/22 wurden die Mittel für das Industriestraßenprogramm signifikant erhöht, um den Fortschritt der drin

Im Etatantrag E 39/22 wurden die Mittel für das Industriestraßenprogramm signifikant erhöht, um den Fortschritt der dringend nötigen Sanierungen der Frankfurter Industriestraßen zu beschleunigen.

Ich frage daher den Magistrat:

Welche Planungen zur Sanierung der Industriestraßen, insbesondere der im Etatantrag E 39/22 erwähnten Carl-Benz-Straße, gibt es aktuell, und wie ist der Zeitplan des Magistrates für die Sanierung der Carl-Benz-Straße nach Genehmigung des Haushaltes?

Vordringlich und für eine Verfahrensbeschleunigung maßgeblicher als eine Aufstockung der Investitionsmittel zur Sanierung der Industriestraßen ist eine Erhöhung der personellen Kapazitäten im Bereich Planung/Straßenentwurf. Diese wurde für das Industriestraßenprogramm mit Beschluss zum Etatantrag 38/22 derart bewilligt, dass für die Jahre 2022 bis 2025 je 260.000 Euro für eine Projektstelle für vier Jahre im Rahmen des vorhandenen Personalbudgets bereitgestellt werden. Das Ausschreibungsverfahren zur Besetzung dieser Stelle wird derzeit vorbereitet, sodass mit Genehmigung des Haushalts 2022 das Besetzungsverfahren gestartet werden kann.

Mit der Vorplanung des "Pakets 2", bestehend aus der Carl-Benz-Straße zwischen Dieselstraße und Adam-Opel-Straße, der Adam-Opel-Straße zwischen Carl-Benz-Straße und Ernst-Heinkel-Straße sowie der Uhlfelder Straße und dem Knotenpunkt, der diese Abschnitte miteinander verknüpft, wurde bereits begonnen. Ein Umsetzungszeitraum kann gegenwärtig noch nicht benannt werden, aber im Rahmen von Berichtspflichten zu den beiden Etatanträgen wird der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung über Entwicklungen zeitnah informieren.