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Am 10. November wurde im Bereich der Flößerbrücke das Beleuchtungskonzept in einem weiteren Abschnitt umgesetzt. Vor di

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Frage vom 16.11.2004, F 1119

Am 10. November wurde im Bereich der Flößerbrücke das Beleuchtungskonzept in einem weiteren Abschnitt umgesetzt.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

In welchen Schritten werden die weiteren Arbeiten zur Illumination des Mainufers fortgeführt?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Herr Stadtverordneter Becker, ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Die Fertigstellung der Gesamtanlage Illumination Stadtraum Main ist bis zur Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006 vorgesehen. Derzeit läuft der erste Bauabschnitt, dieser umfasst die Illumination Flößerbrücke und die Erneuerung der Tiefkai-Fußwegleuchten am Süd- und Nordufer zwischen Friedens- und Flößer-brücke. Die Fertigstellung der Tiefkai-Fußwegleuchten auf der Südseite und der Beginn auf der Nordseite werden noch im Jahr 2004 erfolgen. Die Fertigstellung der Nordseite ist für das Frühjahr 2005 vorgesehen. Parallel zur Ausschreibung des ersten Bauabschnittes wurden Detail-planungen für die Illumination vier weiterer Brücken und der übrigen Ufer- und Hochkaibereiche erarbeitet. Die vier Brücken sind die Ignatz-Bubis-Brücke, der Eiserne Steg, der Holbeinsteg und die Friedens-brücke. Es ist vorgesehen, diese vier Brücken sowie die weiteren Ufer- und Kaimaueranlagen zwischen 2005 und 2006 zu illuminieren. Die Brückenillumination der Alten Brücke wird im Rahmen der anstehenden Grunderneuerung ab dem Jahr 2007 realisiert werden.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Majer. Bitte schön!

Stadtverordneter Stefan Majer, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Herr Schwarz, Sie wissen, dass wir dieses ästhetisch sehr ambitionierte Projekt begrüßen, und es ist schon etliches Schönes in der Stadt realisiert worden. Ich frage mich aber, wie Sie dafür sorgen können, dass die Ausführung diesem ästhetischen Anspruch auch gerecht wird, denn die Illumination an der Flößerbrücke erscheint zum Teil in diskomäßig wirkendem Grün und mit starker Blendwirkung. Wie können Sie sicherstellen, dass die Qualität der Ausführung dem ästhetischen Konzept gerecht wird?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Herr Stadtverordneter Majer, ich möchte erst einmal mit einem lateinischen Spruch antworten: "De gustibus disputandum est“, das heißt auf Deutsch, dass die Geschmäcker verschieden sind. Ich habe von Bürgern und Institutionen viel Lob für die Anstrahlung der Flößerbrücke erhalten, die fanden das gut. Ihre ist die erste kritische Stellungnahme, die ich dazu höre. Wir werden uns bemühen, allen Geschmäckern gerecht zu werden, ich befürchte aber, es wird nicht gelingen. Solange es keinen Aufschrei der Entrüstung gibt, die Beleuchtung sei zu grün oder zu gelb, werde ich das so lassen. Wir haben auch Künstler engagiert, wir haben Lichtplaner dabei, und es muss alles im Kostenrahmen bleiben. Ich fand die Ausführung nicht so schlecht, aber ich nehme die Kritik an und werde sie auch weitergeben, damit wir es vielleicht noch toppen können. Es ist ein sehr schönes Projekt, und ich verweise auf die Oktoberausgabe der Zeitschrift "Der Feinschmecker“, da ist unsere schöne illuminierte Untermainbrücke abgebildet, zusammen mit einem Bericht über Frankfurt. Sie sehen, wir kommen damit auch in die überregionale Presse.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Becker. Bitte schön!

Stadtverordneter Uwe Becker, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, ich wundere mich, dass gerade den GRÜNEN die Brücke zu grün ist. Teilen Sie meine Auffassung, dass es auch daran liegen kann, dass vielleicht der eine oder andere unter dem Aspekt "Großstadt“ einen unterschiedlichen Geschmack hat, aber dass im Ergebnis dieses Konzept und das, was Frankfurt nach außen präsentiert, großstädtisches Flair hat und damit genau richtig für Frankfurt ist?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Ich teile Ihre Meinung 110-prozentig, Herr Becker.

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1119

Stadtverordneter Dr. Eberhard Dähne, PDS:

Frau Vorsteherin,

sehr geehrte Damen und Herren!

Es ist sehr viel über die Stadtverschönerung im Zusammenhang mit der Museumsuferbeleuchtung geredet worden. Es ist gar nicht darüber gesprochen worden, was das kostet. Tatsache ist, dass nicht nur so genannte Sponsoren die Kosten übernehmen, sondern dass auch ein erheblicher Betrag an der Stadt Frankfurt hängen bleibt. Die Frage ist, ob es in dieser Stadt nichts Dringlicheres gibt als die Beleuchtung des Museumsufers.

Ich habe eine konkrete Frage an den Herrn Dezernenten: Ich habe der Presse entnommen, dass die Aachen-Münchener Versicherung und die Städtische Waldstadion Entwicklungsgesellschaft das Geld zur Verfügung gestellt haben, das zur Beleuchtung der Flößerbrücke ausgegeben worden ist. Jetzt ist die Problematik, dass die Waldstadion Entwicklungsgesellschaft, die das hoch defizitäre Waldstadiongeschäft betreibt, sich auch mit der Beleuchtung der Flößerbrücke beschäftigt. Diese Frage muss ich weiterführen, denn ich habe seinerzeit, Datum war der 17.12.2002, ebenfalls gefragt, wie das mit der Finanzierung ist. Es kam heraus, dass das über "Sponsoren“ laufen soll, und von der Kämmerei kam der Hinweis, dass es sich nicht einfach nur um "Sponsoren“ handelt, sondern dass hier städtebauliche Verträge abgeschlossen worden seien.

Sie haben jetzt also gesagt, dass ein Rückzug eines Hauptsponsors stattgefunden hätte. Jetzt frage ich mich erstens: Hat dieser "Sponsor“ den städtebaulichen Vertrag gekündigt, von dem Sie seinerzeit gesprochen haben? Zweitens hatte ich nachgefragt, welche "Sponsoren“ denn da tätig sind, und Sie haben wörtlich gesagt: "Auf Wunsch der privaten Geldgeber wird von einer Namensnennung abgesehen.“ Das haben Sie am 17.12.2002 auf meine Frage geantwortet. Jetzt frage ich mich, wie sich das jetzt wieder mit der Aussage verträgt, dass Sie die Städtische Waldstadion Entwicklungsgesellschaft und die Aachen-Münchener Versicherung als "Sponsoren“ genannt haben. Das ist doch ein offensichtlicher Widerspruch.

Ich möchte damit Folgendes sagen: Im Zusammenhang mit dieser Museumsuferbeleuchtung wird nicht nur sehr viel Geld ausgegeben, sondern - ich sage es ganz ehrlich - da stimmt einiges nicht. Wir werden einen geeigneten Weg finden, um dieser Sache nachzugehen.

(Zurufe)

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Schäfer. Bitte!

Stadtverordneter Horst Schäfer, FAG:

Ich kann es relativ kurz machen, Herr Dähne hat im Prinzip die Argumentation noch einmal vorgetragen, die an diesem Punkt notwendigerweise in den Raum gehört. Wir führen keine ästhetische Debatte, Herr Majer, darüber kann man streiten, ob die Brücke nun grün oder dunkelgrün oder wie auch immer vernünftig angestrahlt ist. Ich wundere mich, dass vorhin in dieser Auseinandersetzung nicht noch einmal auf den Punkt gebracht wurde, dass es damals städtebauliche Verträge gab. Zunächst hatte man Sponsorenverträge. In harten Auseinandersetzungen im Haupt- und Finanzausschuss kam dann heraus, dass es gar keine Sponsorengelder gibt, sondern es gibt aus dem Bebauungsplan Bahnhofsviertel so genannte städtebauliche Verträge. Und nun ist es so, dass wir "on the long run“ Stückwerk entdecken. Wir haben eine stückweise Illumination. Wir sind nicht in Frankfurt, sondern in Schilda.

Jeden Tag bekommen wir neue Meldungen - das Sportdezernat scheint sich inzwischen zu einem Stadion-Dezernat gewandelt zu haben -, dass zum Beispiel zur Fußballweltmeisterschaft jetzt auch die Hochhäuser angestrahlt werden sollen.

(Beifall)

Auch darüber kann man streiten, ob es vernünftig ist oder nicht. Ich weiß, Sie bejubeln das, das ist völlig klar. Die Stadt soll 3,5 Millionen Euro zahlen, und auch da ist die Rede von 3,5 Millionen Euro an Sponsorengeldern. Ich behaupte schon jetzt, dass wir uns auch da wieder auf dem Weg nach Schilda befinden. Ich weiß überhaupt nicht, wie an diesem Punkt überhaupt noch ein Dezernent ernst genommen werden möchte. Das Ganze wusste man doch vorher. Aber im Haupt- und Finanzausschuss wurde glaubhaft versichert, dass die Sache klappt und auf dem richtigen Weg ist. Sie ist nicht auf dem richtigen Weg, sondern sie ist sowohl ästhetisch als auch finanziell eine einzige Katastrophe.

(Beifall)

Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Becker

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. November 2004 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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