Obwohl der Oberbürgermeister die Stadt nicht mehr überzeugend vertreten kann, ist er im Juli ohne nennenswerte Begleitun
Zusammenfassung
Der Oberbürgermeister hat Vietnam ohne nennenswerte Begleitung besucht, während er Gespräche über seine Abwahl führte. Der Magistrat wird gefragt, welche Termine er nicht mit voller Aufmerksamkeit wahrgenommen hat und was der Anlass für die Reise war.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenFrage an den Magistrat
Obwohl der Oberbürgermeister die Stadt nicht mehr überzeugend vertreten kann, ist er im Juli ohne nennenswerte Begleitung überraschend nach Vietnam gereist. Währenddessen hat er etliche Stunden Gespräche über seine Abwahl geführt.
Ich frage daher den Magistrat:
Welche Termine hat er in Vietnam nicht mit voller Aufmerksamkeit und Dauer wahrgenommen, und was war der Anlass für diese Reise?
Antwort des Magistrats
Es handelte sich um eine Wirtschaftsdelegation unter Begleitung der FRM GmbH. Vor Ort wurde die nach der Coronaepidemie erste Automechanika besucht und Gespräche mit den örtlichen Organisatoren der Messe Frankfurt geführt. Die Region Frankfurt-Rhein-Main wurde bei einem Investorendinner erfolgreich präsentiert. Außerdem wurden vertiefte Gespräche mit dem dortigen Oberbürgermeister offiziell und zusätzlich bei einem Abendessen geführt. Die Unterstellung, dass Herr Oberbürgermeister während der offiziellen Termine mit Telefonaten in anderer Sache beschäftigt war, wird zurückgewiesen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Oktober 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.