An der Gedenkstätte der Europäischen Zentralbank, EZB, sind Schmierereien mit rechtsradikalem Hintergrund aufgetaucht. S

Frage vom 06.05.2016, F 10 An der Gedenkstätte der Europäischen Zentralbank, EZB, sind Schmierereien mit rechtsradikalem Hintergrund aufgetaucht. Schon eine Woche zuvor wurden auf der Sportanlage im Ostpark ebenfalls vergleichbare Graffiti entdeckt.

Ich frage den Magistrat: Gibt es aus Sicht des Magistrats Hinweise darauf, die erklären, warum besonders im Osten der Stadt gehäuft rechtsradikale Schmierereien auftreten, und wie gedenkt er dagegen vorzugehen?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren, Frau Purkhardt! Für den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main steht es außer Frage, dass rechtsradikale und vor allem antisemitische Parolen, Verunglimpfungen und Bedrohungen in unserer Stadt keinen Platz haben sollen. Dabei gibt es auch keinen Ermessensspielraum. Jegliche Form von Rassismus und Rechtsextremismus wird von uns verurteilt und selbstverständlich mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.

(Beifall) Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass sich insbesondere die Sportvereine im Ostpark schon wenige Tage nach diesen rechtsradikalen Schmierereien für eine Solidaritätsveranstaltung zusammengetan haben, bei der die Stadt Frankfurt durch den Stadtkämmerer vertreten war. Er hat noch einmal den Standpunkt der Stadt deutlich gemacht, nämlich dass es keinen Platz für solche rechtsradikalen Dinge gibt. Auf der anderen Seite ist die Kriminalpolizei noch bei den Ermittlungen. Sie ist gerade dabei, auszuwerten und festzustellen, ob es Hinweise auf Täter gibt. Es gibt Erkenntnisse, aber aus ermittlungstaktischen Gründen können wir im Moment nicht mehr sagen. Für die Stadt Frankfurt ist es selbstverständlich und wichtig, dass sich unsere Landespolizei solchen Sachen intensiv annimmt und - ich glaube, das war ein deutliches Zeichen - unsere Sportverbände sowie die gesamte Stadtgesellschaft auf solche Vorkommnisse reagiert haben. Die Art und Weise, wie reagiert wurde, war vorbildlich, und dafür kann man den Sportvereinen nur danken.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Jessica Purkhardt