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Im Landschaftsschutzgebiet I und II in Berkersheim rund um den Dachsberg sollen ohne Genehmigung diverse Gartenanlagen und Gebäude entstanden sein. Trotz mehrfacher Hinweise aus der Bevölkerung soll die Rechtmäßigkeit dieser Anlagen bisher nicht vom Umweltamt überprüft worden sein. Begründet wurde dies damit, dass tausende Fälle illegaler Bauten sich beim Umweltamt stapelten.

Ich frage daher:

Was unternimmt der Magistrat, um die Rechtmäßigkeit von Bauten und Anlagen in Landschaftsschutzgebieten effektiver zu überprüfen und gegen Verstöße entschieden vorzugehen?

Die angesprochene Situation in Berkersheim rund um den Dachsberg ist der Unteren Naturschutzbehörde im Umweltamt bekannt. Die Entwicklung zunehmender illegaler Versiegelungen, Einfriedungen und Bauten auf Flächen, die unter Landschaftsschutz - der Zonen I und II - stehen, ist bedauerlicherweise nicht nur im Ortsteil Berkersheim festzustellen, sondern in zahlreichen Stadtteilen Frankfurts zu beobachten.

Die Untere Naturschutzbehörde wird hier im Rahmen der zur Verfügung stehenden personellen Möglichkeiten tätig, muss aber - auch unter Beachtung der geltenden Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung - Prioritäten setzen. Dies setzt voraus, dass die Behörde im Sinne des Gleichheitsgrundsatzes regelhaft - von akuten, besonderen Fällen zum Beispiel eines massiven Verstoßes einer aktuellen illegalen Baumaßnahme abgesehen - flächenmäßig vorzugehen hat. Ein solches Vorgehen bindet jeweils pro Areal, zum Beispiel Schwanheimer Unterfeld oder FFH-Gebiet Seckbacher Ried, erhebliche personelle Kapazitäten und benötigt für eine rechtssichere Abwicklung der Verwaltungsverfahren Zeit.