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Die Richtlinie für Lichtsignalanlagen schreibt vor, dass bei Fußgängerampeln das Sinnbild eines Fußgängers gezeigt werde

Vorlagentyp: F
Beantwortet
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Frage vom 22.02.2018, F 1089 Die Richtlinie für Lichtsignalanlagen schreibt vor, dass bei Fußgängerampeln das Sinnbild eines Fußgängers gezeigt werden soll. Ampeln, bei denen mehrere Fußgänger - zum Beispiel ein Paar - gezeigt werden, entsprechen dieser Vorschrift offensichtlich nicht.

Ich frage den Magistrat: Hat der Magistrat die genannte Bestimmung bei der Einrichtung der schwulen Ampelpärchen geprüft?

Antwort des Magistrats: Der Magistrat hat die Zulässigkeit von Symbolscheiben mit Schwulen- und Lesben-Pärchen geprüft. Die Symbole der gleichgeschlechtlichen Ampelpaare am Christopher Street Day zu montieren, ist möglich, weil an den Fußgängerfurten der Lichtsignalanlage Konstablerwache/Kurt-Schumacher-Straße/Konrad-Adenauer-Straße, LSA KO2, den Rechtsnormen entsprechende Symbolscheiben vorhanden sind. Antragstellende Person(en): Stadtv. Horst Reschke

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Februar 2018 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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