Zum Welttag des Fahrrads wurde am Donnerstag, den 03.06.2021, in Sachsenhausen von mehreren Initiativen in Frankfurt ein
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Zusammenfassung
Am 03.06.2021 wurde in Sachsenhausen ein Pop-up-Radweg eingerichtet, um den Welttag des Fahrrads zu feiern. Die Stadt hat diesen Radweg als angemeldete Demonstration genehmigt, wodurch keine speziellen verkehrsrechtlichen Anordnungen erforderlich waren.
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Walter-Kolb-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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- Baumbestand der Streuobstwiesen auf Vitalität prüfen25.11.2025 · V (Auskunftsersuchen)
- Sicherung des Oppenheimer Platzes21.03.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Walter-Kolb-Straße per E-MailFrage an den Magistrat
Zum Welttag des Fahrrads wurde am Donnerstag, den 03.06.2021, in Sachsenhausen von mehreren Initiativen in Frankfurt ein sogenannter Pop-up-Radweg, provisorische Spur, in der Walter-Kolb-Straße in Sachsenhausen eingerichtet. In Frankfurt beteiligten sich unter anderem der Radentscheid Frankfurt, Greenpeace Frankfurt und die Bürger:inneninitiative Mainkai für Alle an dieser bundesweiten Aktion. Beim Pop-up-Radweg können Baken zum Einsatz kommen, menschliche Poller oder Pflanzen als Schutzelemente. Ich frage den Magistrat: Inwiefern ist diese Aktion von der Stadt verkehrsrechtlich genehmigt worden, und wer haftet bei Unfällen von Radfahrern, Fußgängern oder Autofahrern im Zusammenhang mit diesen Radwegen?
Antwort des Magistrats
Nach Auskunft des Ordnungsamtes wurde der am 03.06.2021 von mehreren Initiativen provisorisch in der Walter-Kolb-Straße eingerichtete Pop-up-Radweg in Form einer angemeldeten Demonstration durchgeführt und wurde von der Städtischen Verkehrspolizei begleitet. Es bedurfte also keiner straßenverkehrsrechtlichen Anordnung für diesen temporären Pop-up-Radweg. Fragen zur Haftung sind daher an die Versammlungsbehörde zu adressieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. Juni 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.