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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Frage vom 09.09.2013, F 1071 In vielen Magistratsberichten wurden vollmundig zunächst die Sanierung der Schwarzwaldstraße und später - aufgrund der Sparmaßnahmen - die Teilsanierung der Straße angekündigt. Nun wurde auf der Verbindung zur Kennedyallee der Zubringerbereich mit neuem Belag versehen und eine Querung eingebaut.
Ich frage den Magistrat: Waren das jetzt alle Maßnahmen für die Schwarzwaldstraße?
Antwort des Magistrats: Der Magistrat hat mit der angesprochenen Maßnahme einer Anregung des Ortsbeirats 5 vom 24.08.2012, OM 1454 entsprochen und steht im Übrigen zu seiner Absicht einer Teilsanierung der Schwarzwaldstraße dann, wenn es die Haushaltslage zulässt. Wie dem Haushaltsplan 2013 in der Produktgruppe 16.03, Projektdefinition 5.005885 zu entnehmen ist, kann dies leider erst nach dem Jahr 2016 in Aussicht gestellt werden. Bis dahin wird der Magistrat selbstverständlich die Schwarzwaldstraße im Zuge der laufenden Unterhaltung in einem verkehrssicheren Zustand erhalten. Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. September 2013 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.