Wie Sylvia Schenk in ihrem FAZ-Artikel vom 20.07.2022 schrieb, beginnt Integrität nicht erst beim Strafrecht. Das Argume
Zusammenfassung
In der Frage wird der Oberbürgermeister aufgefordert, Konsequenzen aus einem Artikel über Integrität und sein Fehlverhalten zu ziehen. Es wird erwartet, dass er Verantwortung übernimmt und Maßnahmen ergreift, um zukünftige Fehler zu vermeiden.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFrage an den Magistrat
Wie Sylvia Schenk in ihrem FAZ-Artikel vom 20.07.2022 schrieb, beginnt Integrität nicht erst beim Strafrecht. Das Argument, Peter Feldmann hätte nichts vom Gehalt seiner Ehefrau gewusst, zeigt auf, dass er den Korruptionsvorwurf noch immer missversteht. Der Oberbürgermeister hätte von Anfang an sicherstellen müssen, dass beim Einstellungsverfahren seiner Frau alles zu 100 Prozent korrekt abläuft.
Ich frage daher den Magistrat:
Welche Konsequenzen zieht der Oberbürgermeister aus dem oben genannten Artikel von Sylvia Schenk sowie seinem eigenen Fehlverhalten?
Antwort des Magistrats
Hierzu hat sich Herr Oberbürgermeister Feldmann zu vielerlei Gelegenheiten auch gegenüber dem Parlament geäußert. Die Antworten sollten bekannt sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Oktober 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.