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Frage vom 05.05.2009, F 1055
Mit der Vorlage M 38 haben wir im letzten Plenum die Umgestaltung des Buchrainplatzes in Oberrad beschlossen. Nach nunmehr zwanzigjähriger Vorgeschichte interessiert die Oberräder nur noch, wann endlich mit dem Umbau begonnen wird. Zu oft hieß es schon, der Platz werde umgebaut. Die neuerliche Verschiebung der Vorstellung der Planung durch den Magistrat im Ortsbeirat am 24.04. lässt die Sorge aufkommen, das Projekt würde zugunsten anderer Bauvorhaben in der Innenstadt auf unbestimmte Zeit aufgeschoben.
Ich frage den Magistrat:
Wann wird definitiv mit dem Umbau des Buchrainplatzes begonnen?
Antwort des Magistrats:
Die in der Frage unterstellte Sorge, dass das Projekt der Umgestaltung des Buchrainplatzes zugunsten anderer Bauvorhaben in der Innenstadt auf unbestimmte Zeit aufgeschoben würde, ist unbegründet. Die Maßnahme genießt im Magistrat hohe Priorität.
Aufgrund der Komplexität des Projektes kann ein verbindlicher Termin für den tatsächlichen Beginn der Umbauarbeiten derzeit allerdings noch nicht genannt werden.
Zunächst wird die beschlossene Vorplanung in die Entwurfsplanung überführt. Auf Grundlage der Entwurfs- und Ausführungsplanung erstellt der Magistrat eine Bau- und Finanzierungsvorlage zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Bereits für den Zeitraum der Beschlussberatung über die Bau- und Finanzierungsvorlage ist beabsichtigt, die Ausschreibung der Bauleistungen vorzubereiten. Jedoch kann erst nach Beschluss der Vorlage die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen erfolgen und auch erst zu diesem Zeitpunkt ein konkreter Baubeginn in Aussicht gestellt werden.
Antragstellende Person(en): Stadtv. Claudia Volpp
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Mai 2009 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.