Laut Koalitionsvertrag sollte das letzte Jahr in der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab dem 1. August 2022 koste
Zusammenfassung
Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, dass das letzte Jahr in der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab dem 1. August 2022 kostenlos sein sollte. Der Magistrat wird jedoch noch immer über die Umsetzung im Kontext der Haushaltsverhandlungen diskutieren, weshalb kein neuer Termin genannt werden kann.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Laut Koalitionsvertrag sollte das letzte Jahr in der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab dem
- August 2022 kostenlos werden. Daraus wurde bekanntlich nichts. Auch der von Bildungsdezernentin Sylvia Weber angestrebte Termin zur Einführung ab dem
- Oktober 2022 ist tatenlos verstrichen. Ich frage den Magistrat: Kann der Magistrat einen neuen Termin zur Einführung des gebührenfreien letzten Krippenjahres in Frankfurt nennen?
Antwort des Magistrats
Die Umsetzung des entgeltfreien letzten Krippenjahrs steht mit dem Datum
- August 2022 im Koalitionsvertrag, wird jedoch noch immer im Kontext der Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2023 in der Koalition diskutiert. Der Magistrat hat die Vorlage deshalb noch nicht beschlossen. Ein Umsetzungstermin kann aus diesem Grund aktuell nicht genannt werden. Der Magistrat hält jedoch an dieser Entlastung für die Frankfurter Familien fest, die angesichts der derzeitigen Situation noch wichtiger und dringender ist, und wird das entgeltfreie letzte Krippenjahr umsetzen, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart worden ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Oktober 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.