Die Stadtverordnetenversammlung hat mit den Etatanträgen E 108 bis E 110 die Mittel für den Neubau und die Wiederherstel
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung hat zusätzliche Mittel für die Sanierung und den Neubau von Spielplätzen bereitgestellt, um den Pflegezustand zu verbessern. Der Magistrat plant, diese Mittel für die Schaffung von Gärtner*innenstellen und die Verbesserung der Spielanlagen zu verwenden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenFrage an den Magistrat
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit den Etatanträgen E 108 bis E 110 die Mittel für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielanlagen um circa 1,2 Millionen Euro erhöht, weitere 600.000 Euro für eine Personalaufstockung bereitgestellt und die bisher für die Sanierung von Spielplätzen vorgesehenen Mittel mit einer Zweckbindung gesichert. Gleichzeitig wächst der Unmut über den mangelnden Pflegezustand der Spielplätze in den Ortsbezirken und der Sanierungsstau wird immer größer.
Ich frage daher den Magistrat:
Welche Planungen für den sachgerechten Einsatz sowie die regionale Verteilung der zusätzlichen zweckgebundenen Mittel gibt es bereits?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat weiß die Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung für die Sicherstellung der Frankfurter Spielplatzlandschaft sehr zu schätzen und dankt für die Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Rahmen der Etatberatungen
2022.
Mit dem Etatantrag E 108 konnten befristet bis einschließlich 2025 drei Gärtner*innenstellen für Instandsetzungs- und Pflegemaßnahmen auf Spielplätzen geschaffen werden. Die Vorbereitungen zum Stellenbesetzungsverfahren laufen. Damit wird der erste Bedarf aufgefangen, wenngleich der Stellenbedarf für diese Aufgabe deutlich höher ist. Die größte Dringlichkeit besteht weiterhin bei der Spielplatzkontrolle zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit.
Insgesamt stehen dem Grünflächenamt neben den zusätzlichen Stellen einmalig 1.188.000 Euro für die Verbesserung der Spielanlagen im gesamten Stadtgebieten zur Verfügung.
Die konkrete Verteilung dieser Mittel wird in einem parlamentarischen Bericht zur Situation der Spiel- und Freizeitanlagen in den nächsten Wochen dargelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Oktober 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.