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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushaltsplan 2023 werden in das Haushaltsjahr 2023 20.000 € zusätzlich zur Erschließung offener Räume, um die Einzelproduktionsförderung eingestellt.

Dafür wird die Förderung besonderer Projekte im öffentlichen Raum von 70.000 Euro um 20.000 Euro auf 90.000 Euro erhöht.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Frankfurter Kulturlandschaft macht unsere Stadt lebenswert in den Stadtteilen wie im Zentrum, sie ist Ort der vielfachen Auseinandersetzung und identitätsstiftend für die Frankfurter*innen. Bei der Stadtentwicklung ist die Kulturlandschaft mit zu planen, damit neue Kulturräume für alle Stadtteile erschlossen und bestehende erhalten bleiben. So können allgemein zugängliche Gebäude die Attraktivität der Innenstadt erhöhen, so dass die künftige Aufenthaltsqualität weniger vom Konsum und mehr von ihrem öffentlichen und freien Gebrauch bestimmt ist. Denn Kultur bedeutet Öffentlichkeit - diese zu stärken ist ein demokratisches Erfordernis. Dabei wollen wir auch dem digitalen Strukturwandel der Öffentlichkeit Rechnung tragen und dazu beitragen, dass der freie und faire Austausch von Erfahrungen und Meinungen durch Kultureinrichtungen befördert wird. Hierfür soll der Magistrat öffentliche Plätze identifizieren und für freie Kulturschaffende zur Nutzung bereitstellen. Künstlerinnen sollen beraten und auch mit Bauherr*innen in Verbindung gebracht werden, um Kunst im öffentlichen Raum und am Bau voranzutreiben. Konkret sollen der Osthafen und der Giselle-Freud-Platz für die Nutzung der Darstellenden Künste geprüft werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 97 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 213) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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