Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport, Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Freie Schwimmbad- und Hallennutzung für Kinder- und Jugendsport
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht vor, die Hallen-Nutzungsgebühren für Sportangebote für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre zu erlassen, um die Sportvereine und -verbände zu entlasten. Dies geschieht im Sinne der Gesundheitsvorsorge und des sozialen Lernens. Es wird eine einmalige Mittelzuweisung von 350.000 € in den Haushalt 2022 eingestellt.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Sporthallen- und Schwimmbad-Nutzungsgebühr, die Sportvereine und -verbände an die Stadt entrichten müssen, gilt bei Vereins-Sportangeboten für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. Um diese zu kompensieren, werden einmalig 350.000 € in den Haushalt 2022 eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.
Begründung
Im Sinn der Gesundheitsvorsorge und des gemeinsamen, sozialen Lernens in der Gruppe sind Sportangebote für Kinder und Jugendliche heute wichtiger denn je. Um die Sportvereine und -verbände in Frankfurt am Main, die solche Angebote mit hohem Engagement und Einsatz ermöglichen, hierbei zu entlasten, entfallen die Hallen-Nutzungsgebühren für Sportangebote für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.
21.14 Sporthallen
Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2022 11 Mio € — preisbereinigt +47 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung)