Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Grundreinigung von Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für eine Grundreinigung von Fußgängerzonen und Einkaufsstraßen werden die Mittel für Sach- und Dienstleistungen der Produktgruppe 22.05 von 2.690.000 € um 100.000 € auf 2.790.000 € erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2026 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen sind Visitenkarten von Städten. Nicht nur für die Einwohnerinnen und Einwohner trägt das Erscheinungsbild dieser Straßen zum Wohlbefinden und zur Wohn- und Aufenthaltsqualität bei, auch Besucherinnen und Besucher erhalten hier oft einen ersten oder einen sehr vertieften Einblick in die jeweilige Stadt. Dies gilt natürlich auch für Frankfurt. Leider ist festzustellen, dass viele Fußgängerzonen und Einkaufsstraßen in Frankfurt mittlerweile einen Verschmutzungsgrad aufweisen, der mit den handwerklichen und technischen Mitteln der turnusmäßige Straßenreinigung nicht mehr zu beseitigen ist und das Erscheinungsbild nachhaltig beschädigt. Es ist daher sinnvoll, über die FES eine Grundreinigung dieser Straßen zur Beseitigung von hartnäckigen Verschmutzungen durchzuführen und die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, da der Gebührenhaushalt damit nicht belastet werden soll.