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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird vorgeschlagen, für das Jahr 2023 einen einmaligen Zuschuss von 30.000 € für die Europäische Akademie der Arbeit bereitzustellen. Dies soll die Akademie unterstützen, internationale Kurse anzubieten und sich stärker der Stadtgesellschaft zu öffnen.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für 2023 wird einmalig eine Summe von zusätzlich 30.000 € als Zuschuss für die Europäische Akademie der Arbeit in den Haushalt eingestellt. Der städtische Zuschuss in 2023 erhöht sich somit von 151.000 € auf 181.000 €. Damit sollen internationale Kurse und eine Öffnung der Akademie gegenüber der Stadtgesellschaft durch zusätzliche Angebote für Bürger:innen unterstützt werden.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Europäische Akademie der Arbeit leistet mit dem House of Labour einen bedeutsamen, zunehmend wichtiger werdenden Beitrag für gesellschaftliche Teilhabe, gute Arbeit sowie soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit. Dies geschieht als eine Säule des House of Labour mit Seminaren, Beratungen, Tagungen, Veranstaltungen, Lehrgängen, bis hin zu Bachelor- und Masterstudiengängen Die Arbeit wird dabei geprägt von einer europäischen und internationalen Perspektive. Eine weitere Öffnung der Bildungsangebote für interessierte Frankfurter Bürger:innen ist geplant.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2023 70 Mio € — preisbereinigt +24 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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