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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Trimm-Dich im Rebstock- und Europapark

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Der Rebstockpark wird sehr gut von Sporttreibenden angenommen. Damit außer diversen Laufarten auch andere sportliche Aktivitäten möglich sind, sollte für die Sporttreibenden ein Trimm-Dich-Pfad eingerichtet werden, der sich von zwischen dem Rebstockpark alt und neu erstreckt.

Inhalt

Etatantrag vom 08.02.2010, E 93

Betreff:

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Trimm-Dich im Rebstock- und Europapark

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten im Rebstockpark alt und neu werden 40.000,- € in den Teilfinanzhaushalt Pos. 7 eingestellt.

Begründung:

Der Rebstockpark wird sehr gut von Sporttreibenden angenommen. Damit außer diversen Laufarten auch andere sportliche Aktivitäten möglich sind, sollte für die Sporttreibenden ein Trimm-Dich-Pfad eingerichtet werden, der sich von zwischen dem Rebstockpark alt und neu erstreckt.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 2010 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.03.2010 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 42 · 08.03.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 93 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 93 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung)

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