Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, 80.000 Euro für die Forschung zur Erstellung einer Datenbank über die Frankfurter Euthanasieopfer im Haushalt 2022 bereitzustellen. Dies ist notwendig, da bisher keine vollständigen Daten zu den Lebensgeschichten dieser Opfer vorliegen und sie der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Forschungen zur Erstellung einer Datenbank für die Frankfurter Euthanasieopfer werden 80.000 Euro in den Haushalt 2022 eingestellt.
Davon entfallen 50.000 Euro auf die Forschungsarbeiten der Einzelschicksale und weitere 30.000 Euro auf die Erstellung der Datenbank (siehe dazu B 682/20).
Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.
Begründung
Noch immer liegen keine vollständigen Daten zu dem Leben und Sterben von Frankfurter Euthanasieopfern vor, noch sind diese der Öffentlichkeit zugänglich. Diese zu den "vergessenen Opfern" gezählte Menschengruppe wird nach ihrem gewaltsamen Tod bis heute als Individuen in der Unsichtbarkeit gelassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2022 75 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage E 181), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung)