Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht die Bereitstellung von 30.000 Euro für die Umsetzung des Frankfurter Aktionsplans LSBTIQ* vor, um Schutz, Akzeptanz und Vielfalt zu fördern. Ziel ist es, die Bedürfnisse der LSBTIQ*-Communities zu erfassen und entsprechende Maßnahmen zu entwickeln.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Umsetzung von Maßnahmen des in Arbeit befindlichen Frankfurter Aktionsplanes LSBTIQ* werden 30.000 Euro in den Haushalt 2024 und 30.000 Euro in den Haushalt 2025 eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die Stabsstelle Antidiskriminierung erarbeitet einen LSBTIQ* Aktionsplan zum Thema: "Schutz, Akzeptanz & Vielfalt" und koordiniert den partizipativen Beteiligungsprozess mit den wichtigen kommunalen Akteur*innen. Zu diesen gehören Vertreter*innen aus den LSBTIQ*-Communities, aus der Stadtverwaltung und Politik sowie der Polizei. Ziel ist es, die Bedürfnisse aus unterschiedlichen LSBTIQ*-Lebensbereichen zu erfassen und kommunale Lösungsstrategien in Form von Handlungsempfehlungen und Maßnahmenkatalogen zu erarbeiten. In den eingerichteten Arbeitsgruppen werden Maßnahmen zu den Bereichen Schutz und Sicherheit, Sensibilisierung & Empowerment, Kinder, Jugendliche & (Familien-) Bildung, Gesundheit, Pflege & Alter, Flucht und Migration, Bildung, (Erinnerungs-) Kultur, Freizeit & Sport sowie Arbeit erarbeitet und in einer Öffentlichkeitskampagne vorgestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÄNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÄkoLinX-ELF (= Annahme)