Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Unterstützung des LSKH Queeres Kulturhaus
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, dem Trägerverein des LSKH Queeres Kulturhaus "LLL e.V." im Haushalt 2023 einmalig 9.700 € für die Durchführung von Veranstaltungen und Produktion von Informationsmaterialien bereitzustellen. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Das LSKH Queeres Kulturhaus ist ein einzigartiges Projekt in Frankfurt, das seit vielen Jahren ein wichtiger queerer Begegnungs- und Schutzraum ist. 20 unterschiedliche queere Gruppen haben hier ihr Zuhause gefunden und machen das LSKH zu einem wichtigen Akteur für die Sichtbarkeit und Vernetzung queeren Lebens in Frankfurt. Für die Durchführung von Veranstaltungen und Workshops sowie die Erstellung von Informationsmaterialien zur Arbeit und zu den Angeboten des LSKH, werden im Jahr 2023 einmalig 9.700 € zur Verfügung gestellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)