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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an Schulen stärken

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an Schulen stärken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Zuweisung und Stellenbemessung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Jugendhilfe an Schulen wird ausgeweitet.
  2. Die Kriterien für zusätzliche Stellen sollen nach Anzahl der Schülerinnen und Schüler und nach dem Sozialindex des Einzugsgebietes der jeweiligen Schulen bemessen werden.
  3. Die dafür notwendigen Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 bereitgestellt. Begründung: Das Förderprogramm "Jugendhilfe in der Schule" hat an 37 Schulen über 72 Personalstellen mit insgesamt 103 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Stand Juni 2013). Der Ausbau hat zunächst an den Hauptschulen begonnen und wurde dann nach und nach auf die Förderschulen ausgedehnt. Mit Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wurde das Programm in 2012 auf sechs Realschulen erweitert. Das Programm "Jugendhilfe in der Schule" wird mittlerweile aus kommunalen Mitteln finanziert, weil die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nach Ablauf des Programms nicht mehr zur Verfügung stehen und z. B. die Landesmittel für den Standort Schulsozialarbeit in der Ernst-Reuter-Schule gestrichen wurden. Das Förderprogramm ist an Haupt-, Real- und Förderschulen mit 1,5 Personalstellen, an verbundenen Haupt- und Realschulen mit 2 Stellen, an Gesamtschulen mit 2,5 Stellen eingerichtet. Zurzeit sind für das Jugendhilfeangebot an weiterführenden Schulen im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich 4,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Haushalt 2014 waren noch 4,9 Millionen Euro vorgesehen. Ziel muss es sein, gerade Frankfurter Schülerinnen und Schülern, die von strukturellen Benachteiligungen betroffen sind, bessere Bildungschancen zu bieten und Benachteiligungen mit Hilfe von Schulsozialarbeit an den Schulen auszugleichen. Hierzu ist es wichtig, sich bei der Stellenbemessung sowohl auf die Größe der Schulen als auch auf die sozialräumlichen Anforderungen in der Bildungsregion zu beziehen.

Inhalt

Etatantrag vom 12.11.2014, E 87

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an Schulen stärken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Zuweisung und Stellenbemessung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Jugendhilfe an Schulen wird ausgeweitet.
  2. Die Kriterien für zusätzliche Stellen sollen nach Anzahl der Schülerinnen und Schüler und nach dem Sozialindex des Einzugsgebietes der jeweiligen Schulen bemessen werden.
  3. Die dafür notwendigen Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 bereitgestellt. Begründung: Das Förderprogramm "Jugendhilfe in der Schule" hat an 37 Schulen über 72 Personalstellen mit insgesamt 103 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Stand Juni 2013). Der Ausbau hat zunächst an den Hauptschulen begonnen und wurde dann nach und nach auf die Förderschulen ausgedehnt. Mit Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wurde das Programm in 2012 auf sechs Realschulen erweitert. Das Programm "Jugendhilfe in der Schule" wird mittlerweile aus kommunalen Mitteln finanziert, weil die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nach Ablauf des Programms nicht mehr zur Verfügung stehen und z. B. die Landesmittel für den Standort Schulsozialarbeit in der Ernst-Reuter-Schule gestrichen wurden. Das Förderprogramm ist an Haupt-, Real- und Förderschulen mit 1,5 Personalstellen, an verbundenen Haupt- und Realschulen mit 2 Stellen, an Gesamtschulen mit 2,5 Stellen eingerichtet. Zurzeit sind für das Jugendhilfeangebot an weiterführenden Schulen im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich 4,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Haushalt 2014 waren noch 4,9 Millionen Euro vorgesehen. Ziel muss es sein, gerade Frankfurter Schülerinnen und Schülern, die von strukturellen Benachteiligungen betroffen sind, bessere Bildungschancen zu bieten und Benachteiligungen mit Hilfe von Schulsozialarbeit an den Schulen auszugleichen. Hierzu ist es wichtig, sich bei der Stellenbemessung sowohl auf die Größe der Schulen als auch auf die sozialräumlichen Anforderungen in der Bildungsregion zu beziehen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 2014 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2014 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 24 · 01.12.2014
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 87 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage E 87 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Römer (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 177), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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