Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an Schulen stärken
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an Schulen stärken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Zuweisung und Stellenbemessung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Jugendhilfe an Schulen wird ausgeweitet.
- Die Kriterien für zusätzliche Stellen sollen nach Anzahl der Schülerinnen und Schüler und nach dem Sozialindex des Einzugsgebietes der jeweiligen Schulen bemessen werden.
- Die dafür notwendigen Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 bereitgestellt. Begründung: Das Förderprogramm "Jugendhilfe in der Schule" hat an 37 Schulen über 72 Personalstellen mit insgesamt 103 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Stand Juni 2013). Der Ausbau hat zunächst an den Hauptschulen begonnen und wurde dann nach und nach auf die Förderschulen ausgedehnt. Mit Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wurde das Programm in 2012 auf sechs Realschulen erweitert. Das Programm "Jugendhilfe in der Schule" wird mittlerweile aus kommunalen Mitteln finanziert, weil die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nach Ablauf des Programms nicht mehr zur Verfügung stehen und z. B. die Landesmittel für den Standort Schulsozialarbeit in der Ernst-Reuter-Schule gestrichen wurden. Das Förderprogramm ist an Haupt-, Real- und Förderschulen mit 1,5 Personalstellen, an verbundenen Haupt- und Realschulen mit 2 Stellen, an Gesamtschulen mit 2,5 Stellen eingerichtet. Zurzeit sind für das Jugendhilfeangebot an weiterführenden Schulen im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich 4,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Haushalt 2014 waren noch 4,9 Millionen Euro vorgesehen. Ziel muss es sein, gerade Frankfurter Schülerinnen und Schülern, die von strukturellen Benachteiligungen betroffen sind, bessere Bildungschancen zu bieten und Benachteiligungen mit Hilfe von Schulsozialarbeit an den Schulen auszugleichen. Hierzu ist es wichtig, sich bei der Stellenbemessung sowohl auf die Größe der Schulen als auch auf die sozialräumlichen Anforderungen in der Bildungsregion zu beziehen.
Inhalt
Etatantrag vom 12.11.2014, E 87
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an Schulen stärken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Zuweisung und Stellenbemessung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Jugendhilfe an Schulen wird ausgeweitet.
- Die Kriterien für zusätzliche Stellen sollen nach Anzahl der Schülerinnen und Schüler und nach dem Sozialindex des Einzugsgebietes der jeweiligen Schulen bemessen werden.
- Die dafür notwendigen Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 bereitgestellt. Begründung: Das Förderprogramm "Jugendhilfe in der Schule" hat an 37 Schulen über 72 Personalstellen mit insgesamt 103 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Stand Juni 2013). Der Ausbau hat zunächst an den Hauptschulen begonnen und wurde dann nach und nach auf die Förderschulen ausgedehnt. Mit Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wurde das Programm in 2012 auf sechs Realschulen erweitert. Das Programm "Jugendhilfe in der Schule" wird mittlerweile aus kommunalen Mitteln finanziert, weil die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nach Ablauf des Programms nicht mehr zur Verfügung stehen und z. B. die Landesmittel für den Standort Schulsozialarbeit in der Ernst-Reuter-Schule gestrichen wurden. Das Förderprogramm ist an Haupt-, Real- und Förderschulen mit 1,5 Personalstellen, an verbundenen Haupt- und Realschulen mit 2 Stellen, an Gesamtschulen mit 2,5 Stellen eingerichtet. Zurzeit sind für das Jugendhilfeangebot an weiterführenden Schulen im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich 4,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Haushalt 2014 waren noch 4,9 Millionen Euro vorgesehen. Ziel muss es sein, gerade Frankfurter Schülerinnen und Schülern, die von strukturellen Benachteiligungen betroffen sind, bessere Bildungschancen zu bieten und Benachteiligungen mit Hilfe von Schulsozialarbeit an den Schulen auszugleichen. Hierzu ist es wichtig, sich bei der Stellenbemessung sowohl auf die Größe der Schulen als auch auf die sozialräumlichen Anforderungen in der Bildungsregion zu beziehen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 17.11.2014
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. November 2014 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2014 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 177), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)