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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung des Zuschusses für die Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung des Zuschusses für die Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen im inklusiven Unterricht an der Ernst-Reuter-Schule II

Vorlagentyp: ELINKE
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung des Zuschusses für die Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen im inklusiven Unterricht an der Ernst-Reuter-Schule II Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss für die Integrativen Maßnahmen an der Ernst-Reuter-Schule II, AWO Kreisverband Frankfurt am Main, wird im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich von 166.340 Euro auf 191.000 Euro erhöht, um eine Stellenaufstockung zu finanzieren. Begründung: Die Stadt Frankfurt bezuschusst die von der AWO durchgeführte sozialpädagogische Begleitung integrativer Klassen an der ERS II seit 1989. Eine vergleichsweise Bezuschussung erfolgt an keiner anderen Frankfurter Schule. Die Ernst-Reuter-Schule II leistet seit mehr als zwanzig Jahren eine hervorragende Inklusionsarbeit. Sie wurde in diesem Jahr auch hierfür mit dem Preis "Eine Welt für alle" ausgezeichnet. Die ERS II gilt mit ihrem "Gemeinsamen Unterricht" von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung, der seit Anbeginn von Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen der AWO begleitet wird, als vorbildlich. Unabhängig von der Nachfrage von Schulplätzen für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf hält die Ernst-Reuter-Schule die Aufnahmekapazität - auch seit Beginn der Inklusion - relativ konstant (16 - 18 Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf). Im unmittelbaren Einzugsgebiet der ERS II bestehen darüber hinaus starke soziale Indikatoren für erhöhten Förderbedarf. Im Schulalltag bedeutet das konkret, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler gemeinsam am Unterricht teilhaben. Außerdem machen alle zur gleichen Zeit ein für sie passendes Schulpraktikum, und auch die Klassenfahrten finden gemeinsam statt. Die Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen begleiten das gemeinsame Lernen, den Sportunterricht und die Klassenfahrten. In dieser Form ist die inklusive Beschulung in der Ernst-Reuter-Schule II längst Praxis. Es gibt auch außerhalb des Unterrichts sozialpädagogisch betreute Angebote, die die sozialen Kontakte von allen Kindern im Klassenverband miteinander fördern. Es besteht eine intensive Zusammenarbeit mit Eltern und Lehrkräften. Die Pädagoginnen und Pädagogen haben ein Konzept für die inklusive Beschulung vorgelegt. Die Inklusion erfordert demnach eine deutliche Erweiterung der Leistungen. Der AWO konnte auf begründeten Antrag in den letzten Haushaltsjahren zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, die aber aus internen Umschichtungen finanziert werden mussten, das heißt, es konnten Restmittel, die aus Haushaltsansätzen nicht verwendet wurden, für die Finanzierung dieser Personalstellen aufgewendet werden. Laut Auskunft des Stadtschulamtes ist eine Überschreitung des Haushaltsansatzes in Zeiten der Konsolidierung nun nicht mehr möglich und insoweit können auch keine Restmittel anderweitig umgeschichtet werden. Die Betreuung der achtzügigen Jahrgangsstufen 5-7 teilen sich derzeit drei Sozialpädagoginnen und -pädagogen. Sie sind dabei Ansprechperson für jeweils einen Jahrgang über drei Jahre hinweg, häufig auch Vertrauensperson darüber hinaus. Für die betroffenen Kinder mit Förderbedarf ist eine Kontinuität in der sozialpädagogischen Betreuung wichtig. Für eine Verstetigung der Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule°II ist darum eine ausreichende Finanzierung, gerade auch im Hinblick auf die Ziele der schulischen Inklusion in Frankfurt am Main, grundlegend.

Inhalt

Etatantrag vom 12.11.2014, E 86

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erhöhung des Zuschusses für die Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen im inklusiven Unterricht an der Ernst-Reuter-Schule II Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss für die Integrativen Maßnahmen an der Ernst-Reuter-Schule II, AWO Kreisverband Frankfurt am Main, wird im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich von 166.340 Euro auf 191.000 Euro erhöht, um eine Stellenaufstockung zu finanzieren.

Begründung: Die Stadt Frankfurt bezuschusst die von der AWO durchgeführte sozialpädagogische Begleitung integrativer Klassen an der ERS II seit 1989. Eine vergleichsweise Bezuschussung erfolgt an keiner anderen Frankfurter Schule. Die Ernst-Reuter-Schule II leistet seit mehr als zwanzig Jahren eine hervorragende Inklusionsarbeit. Sie wurde in diesem Jahr auch hierfür mit dem Preis "Eine Welt für alle" ausgezeichnet. Die ERS II gilt mit ihrem "Gemeinsamen Unterricht" von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung, der seit Anbeginn von Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen der AWO begleitet wird, als vorbildlich. Unabhängig von der Nachfrage von Schulplätzen für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf hält die Ernst-Reuter-Schule die Aufnahmekapazität - auch seit Beginn der Inklusion - relativ konstant (16 - 18 Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf). Im unmittelbaren Einzugsgebiet der ERS II bestehen darüber hinaus starke soziale Indikatoren für erhöhten Förderbedarf. Im Schulalltag bedeutet das konkret, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler gemeinsam am Unterricht teilhaben. Außerdem machen alle zur gleichen Zeit ein für sie passendes Schulpraktikum, und auch die Klassenfahrten finden gemeinsam statt. Die Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen begleiten das gemeinsame Lernen, den Sportunterricht und die Klassenfahrten. In dieser Form ist die inklusive Beschulung in der Ernst-Reuter-Schule II längst Praxis. Es gibt auch außerhalb des Unterrichts sozialpädagogisch betreute Angebote, die die sozialen Kontakte von allen Kindern im Klassenverband miteinander fördern. Es besteht eine intensive Zusammenarbeit mit Eltern und Lehrkräften. Die Pädagoginnen und Pädagogen haben ein Konzept für die inklusive Beschulung vorgelegt. Die Inklusion erfordert demnach eine deutliche Erweiterung der Leistungen. Der AWO konnte auf begründeten Antrag in den letzten Haushaltsjahren zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, die aber aus internen Umschichtungen finanziert werden mussten, das heißt, es konnten Restmittel, die aus Haushaltsansätzen nicht verwendet wurden, für die Finanzierung dieser Personalstellen aufgewendet werden. Laut Auskunft des Stadtschulamtes ist eine Überschreitung des Haushaltsansatzes in Zeiten der Konsolidierung nun nicht mehr möglich und insoweit können auch keine Restmittel anderweitig umgeschichtet werden. Die Betreuung der achtzügigen Jahrgangsstufen 5-7 teilen sich derzeit drei Sozialpädagoginnen und -pädagogen. Sie sind dabei Ansprechperson für jeweils einen Jahrgang über drei Jahre hinweg, häufig auch Vertrauensperson darüber hinaus. Für die betroffenen Kinder mit Förderbedarf ist eine Kontinuität in der sozialpädagogischen Betreuung wichtig. Für eine Verstetigung der Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule°II ist darum eine ausreichende Finanzierung, gerade auch im Hinblick auf die Ziele der schulischen Inklusion in Frankfurt am Main, grundlegend.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 8 Zuständige sonstige Gremien:

Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 2014 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2014 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.

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20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 24 · 01.12.2014
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage E 86 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 8
Sitzung 36 · 04.12.2014
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage E 86 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
2 CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 2 CDU und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage E 86 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 39), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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