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Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird die Anschaffung von zwei Basketballkörben und drei Sitzbänken für das Kinder- und Jugendhaus Bonames vorgeschlagen. Dies soll zur Aufwertung des Außengeländes beitragen und den Wünschen der Besucher*innen nach mehr Bewegungs- und Begegnungsmöglichkeiten im Freien Rechnung tragen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2024/25 mit einem Betrag von 5.000 Euro.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Kinder- und Jugendhaus Bonames der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe werden zwei Basketballkörbe und drei Sitzbänke angeschafft und auf der Außenfläche des Kinder- und Jugendhauses installiert und dafür in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 5.000 Euro eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Besucher*innen des Kinder- und Jugendhauses Bonames wünschen sich eine Aufwertung des Außengeländes. Der bisherige Basketballkorb ist alt und soll ersetzt werden sowie ein zweiter für Spiele zweier Teams gegeneinander hinzukommen. Zudem fehlt es an Sitzgelegenheiten im Freien. Es ist begrüßenswert, dass Kinder und Jugendliche Wünsche zur Gestaltung ihrer Lebenswelt mitteilen. Bewegung und Begegnungsorte im Freien sind ebenso zu begrüßen. Auch der Ortsbeirat 10 befürwortet das Vorhaben, darf die Anschaffung jedoch aus verwaltungsrechtlichen Gründen nicht aus seinem Budget unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.07.2024 im OBR 10 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage E 84 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme)

OBR 10
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 84 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung